ÖDP *27.01.2015*
Mit Steuern sinnvoll steuern
ÖDP: Steuerreform für Arbeit und Umwelt überfällig
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) sieht sich vielfach, zuletzt
durch Ernst Ulrich von Weizsäcker, bestätigt in ihrer stets geäußerten
Forderung nach einer Steuerreform für Arbeit und Umwelt. Steuern und
Abgaben werden bislang in unzureichendem Maß nach ökologischen und
arbeitsmarktpolitischen Notwendigkeiten erhoben. Hinzu kommen
umweltschädliche Subventionen im Milliardenbereich, die falsche Signale
setzen. „Wir treten daher für eine umfassende, schrittweise
Umweltsteuerreform ein. Die extrem hohen Abgaben und Steuern auf
Erwerbsarbeit sind ökologisch und ökonomisch unsinnig. Der Faktor Arbeit
ist steuerlich zu entlasten und Energie- und Rohstoffverbrauch
steuerlich zu belasten und zwar aufkommensneutral, d.h. es muss unterm
Strich zu keiner steuerlichen Mehrbelastung der Bürgerinnen und Bürger
kommen“, so ÖDP-Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz. Die dadurch
generierten marktwirtschaftlichen Anreize seien positiv für die Felder
Energieeinsparung, Ressourcenschonung, Klimaschutz und viele andere mehr.
Höhere Preise für Energie, Rohstoffe und Schadstoffemissionen gefährden
nach Ansicht der ÖDP den Wirtschaftsstandort Deutschland nicht, sondern
setzen Entwicklungen zu umweltfreundlichen Produktionsweisen in Gang und
steigern die Wettbewerbsfähigkeit . Dadurch stärken derartige Reformen
langfristig die Bundesrepublik Deutschland als einen zukunftsfähigen
Wirtschaftsstandort. Wirtschaftsinstitute wie das Deutsche Institut für
Wirtschaft (DIW Berlin) oder auch Fachleute der Universität Osnabrück
hätten entsprechende Konzepte durchgerechnet und den doppelten Nutzen
für Arbeitsmarkt und Umwelt bestätigt. Deutschland könne sich dadurch
einen wichtigen Wettbewerbsvorsprung auf den Weltmärkten verschaffen,
ist sich Schimmer-Göresz sicher. Eine Gesellschaft, die schon jetzt die
kommenden Probleme der Energie- und Rohstoffverknappung angehe, habe bei
Eintritt der Knappheit ausreichend angewandte und erprobte Techniken zur
Verfügung. Gehandelt werden müsse deshalb jetzt. Im Zuge dieses
Systemwandels sei auch der schrittweise Abbau von klimaschädlichen
Subventionen, die sich laut einer Studie des Umweltbundesamtes aus dem
Jahr 2010 auf 52 Milliarden Euro pro Jahr beziffert haben, dringend in
Angriff zu nehmen.
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