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From: Angela Hanisch, Klima-Buendnis [mailto:a.hani...@climate-alliance.eu] 
Sent: Wednesday, August 08, 2012 1:10 PM
To: Kontakte D
Subject: Rechte der indigenen Völker stehen Großprojekten im Weg - Missachtung 
ist Alltag

Climate Alliance / Klima-Bündnis / Alianza del Clima e.V.
Europäische Geschäftsstelle
8. August 2012

Pressemitteilung zum Internationalen Tag der Indigenen Völker am 9. August 2012


Rechte der indigenen Völker stehen Großprojekten im Weg - Missachtung ist Alltag

Die "Entwicklung" Amazoniens mit Hilfe von Großprojekten verursacht nicht nur 
ökologische Katastrophen, sondern führt zusätzlich zu massiven Verletzungen der 
Menschenrechte, vor allem bei der indigenen Bevölkerung.

Viele Anrainerländer des Amazonasbeckens, allen voran die Länder mit den 
größten Anteilen am Amazonasregenwald wie Brasilien und Peru, setzen ihren 
Entwicklungsweg mit der Ausweitung der Agrarfront und der Umsetzung von 
Großprojekten im Bereich der Infrastruktur, wie Straßen und Staudämme, aber 
auch in den Bereichen vom Bergbau und Erdölförderung fort. Die Rechte der 
indigenen Bevölkerung sowie anderer dort lebender Gruppen werden dabei 
untergraben.

Die meisten dieser Projekte sind Teil eines gigantischen 
Infrastrukturprogrammes, das alle Länder Südamerikas einbezieht. Die Abkürzung 
IIRSA (Iniciativapara la Integración de la Infraestructura Regional 
Suramericana) steht für ein länderübergreifendes Programm zur Integration der 
Infrastruktur in Südamerika.

Mit der weiteren Erschließung Amazoniens wird nicht nur der Klimawandel durch 
die Verbrennung tausender Hektar Regenwald angeheizt, sondern auch die 
Zerstörung von Gebieten mit sehr hoher Vielfalt an Leben (Biodiversität) 
vorangetrieben. Allein im Zeitraum zwischen August 2011 und Juli 2012 beziffert 
die brasilianische Regierung die Waldzerstörung auf 2.000 Quadratkilometer, 
eine Fläche fast so groß wie Luxemburg. Weiterhin bedrohen sie auch indigene 
Gruppen, die in freiwilliger Isolation leben und noch wenig oder keinen Kontakt 
mit der weißen Bevölkerung hatten, wie z.B. im Grenzgebiet von Peru und 
Brasilien.

"Die ökonomische Entwicklung der Anrainerländer Amazoniens, wie Brasilien oder 
Peru, und der Schutz des Regenwaldes sowie die Rechte der indigenen Bevölkerung 
müssen unbedingt in Einklang gebracht werden", so Joachim Lorenz, Vorsitzender 
des Klima-Bündnis und Referent für Gesundheit und Umwelt der Landeshauptstadt 
München.

Es gibt aber auch einige Erfolge: So hat die Gemeinde Sarayaku in Ecuador vor 
kurzem ein fast zehn Jahre andauerndes Gerichtsverfahren gegen den Staat 
Ecuador gewonnen, weil er ohne vorherige Information und Konsultation einem 
Erdölunternehmen eine Förderkonzession für dieses Gebiet erteilt hatte. Auch in 
Peru konnten indigene Gruppen im letzten Jahr juristische Erfolge erzielen. 
Allerdings sind diese juristischen Kämpfe mühsam und kostspielig und daher auf 
Unterstützung von außen angewiesen.

Die indigenen Rechte werden missachtet, obwohl die meisten südamerikanischen 
Länder die Konvention 169 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) die 
einzige völkerrechtlich verbindliche Norm zugunsten indigener und in Stämmen 
lebender Völker unterzeichnet und ratifiziert haben. Das Übereinkommen erkennt 
die Rechte der Indigenen auf ein eigenes Territorium, eine eigene Lebensweise, 
Kultur und Sprache an und erlegt den Regierungen Mindeststandards im Umgang mit 
ihnen auf. Deshalb wäre es wichtig, dass noch weitere Länder die Konvention 
unterzeichnen, um damit der Konvention mehr politisches Gewicht zu verleihen.

In Europa sind erst drei Länder der Konvention 169 beigetreten: Norwegen 
(1990), Dänemark (1996) und die Niederlande (1998). In Luxemburg hat das 
Parlament im Juni 2012 auf Initiative des Klimabündnis Luxemburg die Regierung 
beauftragt den Prozess zur Ratifizierung anzugehen. Deutschland verweigert 
immer wieder die Ratifizierung der Konvention.

Resolution der Mitgliederversammlung des Klima-Bündnis zur ILO-Konvention 169 
aus 2004:
http://www.klimabuendnis.org/fileadmin/inhalte/dokumente/resolution_ilo_de_01.pdf

Kontakt und weitere Informationen:
Thomas Brose, Tel. +49-69-717139-31, t.br...@klimabuendnis.org

--

Das "Klima-Bündnis der europäischen Städte mit indigenen Völkern der 
Regenwälder e.V." ist das größte Städtenetzwerk, das sich für Klimaschutz und 
den Erhalt der Tropenwälder einsetzt. Seit 1990 unterstützt das Klima-Bündnis 
die mittlerweile über 1.600 Mitglieder in 20 europäischen Ländern bei der 
Erreichung ihrer Selbstverpflichtung, den CO2-Ausstoß alle fünf Jahre um zehn 
Prozent zu senken und die Pro-Kopf-Emissionen bis spätestens 2030 (Basisjahr 
1990) zu halbieren. Zum Erhalt der tropischen Regenwälder kooperiert das 
Klima-Bündnis mit indigenen Völkern der Regenwälder. Partner ist die COICA, der 
Dachverband der neun nationalen Indigenenorganisationen im Amazonasgebiet.

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