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taz - 15.08.2012

Kein Riesenstaudamm in Brasilien

Sieg für die Xingu-Indianer

Ein Gericht verhängt einen sofortigen Baustopp für den Amazonas-Staudamm Belo 
Monte. Das riesige Wasserkraftwerk im Regenwald wird damit erstmal verhindert

Von Jürgen Vogt

BUENOS AIRES taz | Der umstrittene Amazonas-Staudamm Belo Monte in Brasilien 
darf vorerst nicht weitergebaut werden. Ein Gericht verhängte einen sofortigen 
Baustopp. "Die öffentlichen Gewalten müssen nach dem Gesetz vorgehen und die 
Auswirkungen auf die Umwelt vor dem Bau ermitteln, und nicht nachträglich", so 
Richter Souza Prudente. Auch die indigenen Gemeinschaften in der betroffenen 
Region waren nicht ausreichend konsultiert worden.

Doch damit nicht genug. Baugenehmigungen sowohl des Kongresses als auch des 
obersten Gerichtshofs sind wegen Formfehlern nicht rechtsgültig. Sollte die 
staatliche Betreiberfirma Norte Energía dem Baustopp nicht nachkommen, droht 
ihr eine Geldstrafe von täglich rund 250.000 Euro. Die Richter gaben damit 
einer Beschwerde der Regierung des vom Bau betroffenen Bundesstaates Para statt.

Seit Jahren wird juristisch über den Bau des Staudamms, der Teil eines riesigen 
Wasserkraftwerks ist, gestritten. Mehrfach wurde der Bau gestoppt und 
nachträglich wieder freigegeben. Zuletzt waren die Arbeiten vier Wochen lang 
eingestellt worden, da rund 300 Indígene die Baustelle besetzt hielten.

Für die Regierung von Präsidentin Dilma Rousseff ist der jetzige Richterspruch 
ein schwerer Schlag. Sie hält das Wasserkraftwerk am Amazonas-Nebenfluss Xingu 
für einen wichtigen Baustein zur Sicherung der künftigen Energieversorgung 
Brasiliens. Das rund 8,5 Milliarden Euro teure Kraftwerk soll 2015 in Betrieb 
gehen. Mit einer Kapazität von mehr als 11.000 Megawatt wäre es das drittgrößte 
Wasserkraftwerk der Welt, nach dem Drei-Schluchten-Staudamm in China und dem 
Itaipú-Wasserkraftwerk im Grenzgebiet Brasilien/Paraguay.

Die am Xingu-Fluss lebenden Indígenas, Menschenrechtler und Umweltschützer 
protestieren schon lange gegen das Projekt. Sie befürchten die Auswirkungen auf 
die Umwelt und sehen die Lebensgrundlagen der indigenen Gemeinschaften bedroht. 
So müssten 40.000 Indigenas und Kleinbauern umgesiedelt, große Urwaldflächen 
überflutet werden .     

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