* Michelle Konzack ([EMAIL PROTECTED]) [000505 14:40]: > Patentieren kann man doch !!! > > Nur müsste man dann sehr schnell reagieren, denn ich habe einen Bekannten in > den USA der 1991 etwas programmiert hat und in die PD gab. Vor einigen Jahren > ist dann eine Firma hergegangen und hat Teile des Source-Codes Patentieren > lassen... was bedeutet, das sein PD-Program nun illegal im Internet ist, > es sei denn er bezahlt eine Lizenz-Gebühr für seinen eigenen Source-Code.
Patentiert kann nur werden was neu ist. Dies gilt auch in den USA, wenn dort jemnd ein Verfahren zum Patenta anmeldet und dies ist nicht neu, so bekommt er kein Patent. Wenn das Patentamt dies übersieht, kann das Patent gelöscht werden. Leider muß in den USA jeder seinen Anwalt selber zahlen. Allerdings kann bei böswilliger Verletzung fremder Rechte, dazu reicht bereits, daß man nicht nachweisen kann, eine ordentliche Recherche durchgeführt zu haben, eine sogenannte triple damage verhängt werden, dh. es ist da dreifache der marktüblichen Lizenzgebühren zu zahlen. Wenn sich der Fall tatsächlich so verhalten sollte, wie Du ihn schilderst, müßte die Firma Deinen Bekannten auf Lizenzgebühren klagen, dabei dürfte sie dann erheblich auf die Schnauze fallen. Ein PD-Programm sollte ja nachweisbar sein. Allerdings ist natürlich das US-Rechtssystem sehr unberechenbar, da die jeweilige Jury nicht unbedingt von technischem Sachverstand geprägt ist. (So ein Schreiben unseres US-Anwaltes) Schönen Gruß Mat "der sich mit sowas ständig rumärgert" thias -- __ _ / / (_)__ __ ____ __ / /__/ / _ \/ // /\ \/ / . . . t h e c h o i c e o f a /____/_/_//_/\_,_/ /_/\_\ G N U g e n e r a t i o n . . . ------------------------------------------------ Um sich aus der Liste auszutragen schicken Sie bitte eine E-Mail an [EMAIL PROTECTED] die im Body "unsubscribe debian-user-de <deine emailadresse>" enthaelt. Bei Problemen bitte eine Mail an: [EMAIL PROTECTED] ------------------------------------------------ Anzahl der eingetragenen Mitglieder: 723