_q/Talk Di. 28. Feb.: ACTA - ACT against ACTA_ ACTA jenseits der Generation Internet
Zu Gast bei Georg Markus Kainz ist Siegi Lindenmayr (SPÖ) der gemeinsam mit Klaus Werner Lobo (Grüne) einen Antrag gegen ACTA im Wiener Gemeinderat eingebracht hat; ACTA wurde von SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grüne einstimmig in Wien abgelehnt. -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- Ort: Raum D / Museumsquartier / MQ Wien Datum: 28. Februar 2012 Zeit: 20.00 (Einlass 19.00) Referenten: * Siegi Lindenmayr, SPÖ, lindenmayr.at * Florian Breitenecker, Ärzte ohne Grenzen & HIV Ambulanz AKH, aerzte-ohne-grenzen.at * Klaus Werner Lobo, Grüne, klauswerner.com Moderation: Georg Markus Kainz, quintessenz -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- In den letzten beiden Wochen gab es einen beeindruckenden Aufschrei der Generation Internet - zigtausende sind in jeweils über 250 Städten europaweit auf die Straße gegangen um für die Erhaltung ihres Lebensstil einzutreten. Dreizehn Jahre lang wurde hinter verschlossen Türen zwischen Beamten und Lobbyisten verhandelt. Eine bis dato völlig unpolitische Generation ist aufgeweckt worden, und Politik findet wieder auf der Straße statt. Nach dem ersten Schreck haben auch andere Gruppierungen begonnen nachzufragen, was denn nun in dem geheimen Papier steht, scheinen doch die Beschwörungen der Lobbyisten nicht mit dem im Einklang zu stehen, was Beamte den Regierungen und der EU Kommission vorgelegt haben. Es ist zwar nicht die primäre Aufgabe des europäischen Gerichtshofes, aber jetzt soll er zunächst die Rechtmäßigkeit, des von der österreichischen Regierung unterschriebenen Vertrages, überprüfen. Gerichte können nur prüfen, ob etwas im Rahmen der bestehenden Gesetze erlaubt oder verboten ist. Was in Gesetzen steht ist ein gesellschaftspolitischer Kompromiss. Im Februar-qTalk versucht Georg Markus Kainz mit seinen Gästen weitere Aspekte von ACTA zu ergründen. Zu Gast ist Siegi Lindenmayr (SPÖ) und Klaus Werner Lobo (Grüne) die gemeinsam einen Antrag gegen ACTA im Wiener Gemeinderat eingebracht haben; ACTA wurde von SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grüne einstimmig in Wien abgelehnt. Nicht nur die Musikindustrie hat diesen Geheimvertrag als neue Einnahmequelle nutzen wollen, auch die Pharmariesen waren im Goldrausch. Welche Auswirkung für das Gesundheitssystem zu erwarten ist berichtet Florian Breitenecker von Ärzte ohne Grenzen. Lageplan: http://quintessenz.at/images/qTalk_Lageplan.jpg Hintergrundlektüre: Patentrecht kostet Menschenleben! http://blog.aidshilfe.de/2012/02/20/patentrecht-kostet-menschenleben/ EU-Indien-Freihandelsabkommen darf kein Ende für die "Apotheke der Armen" sein http://www.aidshilfe.de/de/aktuelles/meldungen/eu-indien-freihandelsabkommen-darf-kein-ende-fuer-die-apotheke-der-armen-sein ACTA_Allparteienantrag_Wien http://www.pekobaxant.at/files/ACTA_Allparteienantrag_Wien_24_2_2012/ Novartis soll Klage in Indien zurückziehen http://www.aerzte-ohne-grenzen.at/presse/pressemitteilungen/details/novartis-soll-klage-in-indien-zurueckziehen/ mit freundlichen Grüßen -- Christian Jeitler Mob.: +43-(0)699-81729005 -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- "privacy is a human right" Board of Directors, q/uintessenz http://www.quintessenz.at association for the restoration of civil rights in the information age MQ - Electric Avenue ZVR: 63 56 16 285 Museumsplatz 1 Kto.Nr. 01755-0534-00 A-1070 Wien BLZ 11000 - Bank Austria -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. _______________________________________________ bagasch mailing list bagasch@lists.monochrom.at http://monochrom.at/mailman/listinfo/bagasch