Wenn wir sowieso schon gerade bei Patenten sind, dann muss ich unserem �rger gerade mal ein bisschen Luft machen. Mir flattert gerade ein Schreiben eines Anwalts ins Haus (nicht Freiherr von Grafenreuth ;o) mit einer Unterlassungserkl�rung.
In dem Schreiben hei�t es: ---- Schnipp ---- "In Ihrer Internetadresse www.dotnet-hb.de befindet sich als spezifischer Inhalt das K�rzel des Kfz Kennzeichen f�r eine geographische Region. Diese Funktion ist patenrechtlich gesch�tzt durch die Europ�ische Patentschrift EP 1 163 612 B1 eingetragen beim Deutschen Patentamt unter DE 500 00 923 6. Mein Mandant ist Inhaber des Patents und der sich hieraus ergebenden Rechte. F�r Ihre Patentrechtsverletzung fordert mein Mandant Schadensersatz f�r die Vergangenheit in H�he von (vorerst pauschal) 580,00 EUR." ---- Schnipp ---- etc. etc. Klar, dass da auch noch die Anwaltskosten nach BRAGO hinzukommen. Was meint Ihr dazu?!? Zahlen, oder es drauf ankommen lassen und dagegen angehen?!? Auf eine fr�hliche Freitags Diskussion :o) Kai _______________________________________________ Coffeehouse mailing list [EMAIL PROTECTED] http://www.glengamoi.com/mailman/listinfo/coffeehouse
