---------- Forwarded message ---------- From: PILCH Hartmut <[EMAIL PROTECTED]> Subject: [ffii]Netzfunde zu Swpat To: [EMAIL PROTECTED]
Hier ein paar neulich (gr��tenteils mit Stichwort "Softwarepatente" �ber Google) gefundene Webseiten: Umfangreiche Seminararbeit �ber Swpat http://www.ifi.unizh.ch/ikm/Vorlesungen/inf_recht/2001/Guetlin.pdf http://www.google.de/search?q=cache:0x0tj6Q8vsU:www.ifi.unizh.ch/ikm/Vorlesungen/inf_recht/2001/Guetlin.pdf+Softwarepatente&hl=de Autorin ist Sinologin mit Nebenfach Informatikrecht. hat rechtliche Quellen und Doktrinen systematisch aufgearbeitet und �bersichtlich dargestellt. hat Technikbegriff des BGH verstanden und verst�ndlich dargestellt, dazu auch FFII-Dokumentation gelesen. Dennoch sehr um emotionslose �quidistanz bem�ht, l�sst dabei manchmal Argumente aus dem EPA-Freundeskreis recht unkritisch durchgehen (�bernimmt z.B. deren Behauptung, die �nderung der EPA-Rechtsprechung sei durch �nderung der technischen Inhalte motiviert, nimmt Patentabteilungs-Stellungnahmen im Namen grosser Organisationen f�r bare M�nze etc), bietet dennoch eine sehr empfehlenswerte Einf�hrung in die Thematik und auch einen erhellenden �berblick �ber die Swpat-Konsultation auf EU-Ebene. Elke Wieser: Gewerbliche Schutzrechte -- Probleme der Softwarepatentierung http://wwwai.wu-wien.ac.at/~koch/lehre/inf-sem-ws-00/wieser/paperhtml.html recht informative Seminararbeit zitiert Kolle, Kiesewetter-K�binger, Winischhofer etc, hat offensichtlich FFII-Seiten gelesen. Informatik Uni T�bingen: Referate �ber Softwarepatente http://www-pu.informatik.uni-tuebingen.de/iug/archiv/SoSe01/open_source_gruppe2/Startseite.html Informatives zu MP3, NVidia, LZW und anderen Problemf�llen einige Verweise auf FFII-Seiten (insb Gruselkabinett der Eur. Softwarepatente) Fraunhofer-Seite zu MP3-Forschungen http://www.iis.fhg.de/audio Prof Reiss, WiWi Uni Paderborn: Ausschreibung Diplomarbeit Swpat-�konomie http://gcc.uni-paderborn.de/www/vwl/vwl8/vwl8.nsf/pages/20010227143015RM?OpenDocument Swpat-Projekt der Uni Frankfurt http://www.is-frankfurt.de/projekte/projektdetails.php?pronr=2 Vortrag Weber-Cludius (BMWi) zu Swpat http://sun.vdi-online.de/gma/Vortrag_Weber-Cl.ppt http://www.google.de/search?q=cache:op9qTwagb1g:sun.vdi-online.de/gma/Vortrag_Weber-Cl.ppt+Softwarepatente&hl=de Bem: Powerpoint-Folien, Vortrag vor Industrieverband im Mai 2001. Zeigt zur�ckhaltend sachlich Streitfragen auf, berichtet �ber BMWi-Studienprojekte. Blind & Edler: Software-Patente http://www.isi.fhg.de/ti/Projektbeschreibungen/softwarepatente.htm beschreiben Ziele der im BMWi-Auftrag ausgef�hrten FHG/MPI-Studie RUS-CERT - Ticker: Gruselkabinett und EP�-Revisionskonferenz http://cert.uni-stuttgart.de/ticker/article.php?mid=30 RUS-CERT - Ticker: Lutterbeck-Gutachten http://cert.uni-stuttgart.de/ticker/article.php?mid=56 Bem: die Leute von RUS-CERT scheinen im Gegensatz zu anderen bekannten Ticker-betreibenden Journalisten nachzudenken, bevor sie schreiben. Wirklich gehaltvolle Berichterstattung. Europa-Digital: Swpat-Quellen http://www.europa-digital.de/euonline/policies/politik/swpatquellen.shtml Zitiert FFII und zahlreiche wohl �ber FFII gefundene Dokumente, meist in BibTeX-Format mit leicht abgewandelten FFII-Resumees. Phaidros: Patente schaden Internet-Wirtschaft http://www.phaidros.com/german/phaidros/public_relation/pressespiegel/2000/softwarepatente.htm Textkopie von Christian Bucks Welt-Artikel Bericht �ber Offenen Brief des FFII von 2000-08 http://de.gsmbox.com/news/mobile_news/all/10952.gsmbox Informatik Kolloquium 16.07.2001: PA Sch�ninger �ber Swpat http://ikon.rrze.uni-erlangen.de/160701.html Sch�ninger, Mitarbeiter der Kanzlei Betten & Resch und zeitweiliger Teilnehmer in unserem Forum, engagiert sich im Rahmen von Swpat-Aktivit�ten im GI-Umfeld Beschluss einer �sterreichischen GI-nahen Organisation, mit GI-Pr�sidiumsbeschl�ssen identisch http://www.i-12.org/i-12_memo.htm Bem: GI-Pr�sident Mayr lehrt in Klagenfurt Uni-Passau bietet Zusatzqualifikation in Swpat-Recherche an http://www.fmi.uni-passau.de/studium/zusatzqualifikation.html Achim Schmid zu GI-Mayrs Erkl�rungen http://www.linuxinfo.de/de/forum/listarticles.php3?msgid=24&board=4 sieht darin Grund f�r Austritt aus GI Rechtsanw�lte warnen vor Swpat http://www.spacelaw.de/deutsch/politik/grabbing.htm "Open-Source-Initiative f�r Patente" (Schulzi-Haddouti �ber Lutterbeck-Gutachten) http://www.spiegel.de/druckversion/0,1588,109094,00.html Pro-Swpat FAQ von PA J�rgen Betten http://www.ft-informatik.de/docs/protokolle/md2000/softwarepatent.pdf interessant daran: erw�hnt einige F�lle von Swpat-Einspruchsverfahren am EPA. Offenbar wurde eines der Gruselkabinett-Patente widerrufen und bei anderen haben bis zu 10 Firmen Einspruch erhoben. Ferner erw�hnt Betten, dass es bislang keine Swpat-Verletzungsklagen gegeben hat. Erw�hnt eine "japanische Studie", die extensive Patentpolitik der USA als Grundlage f�r deren Aufstieg und Japans Niedergang sieht. Ich glaube, ich kenne diese "Studie", m�chte aber gerne von Betten n�heres erfahren. PA Betten 1999: BAHNBRECHENDE BGH-ENTSCHEIDUNG ZU SOFTWAREPATENTEN http://www.softwarepatente.de/news_dt/09_1999_de.doc Bericht an seine japanischen u.a. Mandanten, Aufforderung, die Gunst der Stunde zu nutzen und kr�ftig anzumelden. PA Betten: DEUTSCHLAND BEI SOFTWAREPATENTEN IM HINTERTREFFEN http://www.softwarepatente.de/news_dt/09_1999_de.pdf Betten meint wie immer, Art 52 sei an Irref�hrung deutscher Unternehmen zum Vorteil von US+JP schuld. Pressebericht �ber Veranstaltung von B�ll-Stiftung 2000/11 http://www.media-hessen.de/news-Presse/n-12-2000.html recht kundig geschrieben Oberfl�chliche Swpat-Berichterstattung im Namen eines medienpolitisch z.T. hyperaktiven Bundeslandes (vgl Clementgates) http://www.media.nrw.de/news/know-how/2000/09/14/1079/ c't Interview mit Jim Bidzos http://members.aol.com/infowelt/bidzos.html IT-Sicherheitsguru von MIT vehement gegen Swpat, meint aber RSA sei eigentlich ein Hardwarepatent und habe als solches sensationell hohe Einnahmen f�r MIT eingefahren. Yahoo-Eintrag �ber FFII http://de.dir.yahoo.com/Staedte_und_Laender/Deutsche_Bundeslaender/Bayern/Staedte_und_Gemeinden/Muenchen/Gesellschaft_und_Soziales/Organisationen/Foerderverein_fuer_eine_Freie_Informationelle_Infrastruktur__FFII__e_V_/ FDP: Beschluss des 52. Bundesparteitages 2001-05-04..6: gegen Swpat etc http://www.fdp-hamburg-nord.de/bpt_017.htm Hans-Joachim Otto (MdB FDP) gegen Softwarepatente, verweist auf FDP-Parteitagsbeschluss http://www.google.de/search?q=cache:InIHXVaGRHU:www.hans-joachim-otto.de/start/themen/zukunfta.doc+Softwarepatente&hl=de Rainer Br�derle (MdB FDP) gegen Swpat: Softwareschmieden nicht gef�hrden http://www.fdp-darmstadt-dieburg.de/ortsverband/64846/infos/14e-2000.pdf idw - Softwarepatente und Informationsgesellschaft http://idw-online.de/public/zeige_pm.html?pmid=26393 berichtet von Stellungnahme der PTB (Physikalisch-Technische Bundesanstalt) gegen Swpat. Gef�rdert durch BMBF. Stellungnahme der d�nischen Informatiker-Berufsvereinigung (13000 Mitglieder) gegen Swpat http://www.prosa.dk/Nyheder/softwarepatenter/index.shtml Real-Video �ber Swpat, enth�lt Interview mit Daniel Riek http://www.silicon.de/a43761 Gehring: Software Patents and Security http://ig.cs.tu-berlin.de/ap/rg/2001-10/Gehring2001Full-SWPatITSec.pdf wiederholt im wesentlichen Standpunkte der Lutterbeck-Horns-Gehring-Studie und weist ein englischsprachiges Publikum auf deren Bedeutung hin. Erhielt auf einer Konferenz einen von SAP u.a. ausgelobten Preis. LUKA Netconsult GmbH: Top-Thema Patentinflation http://www.luka.de/topthema/0103/ verweist auf FFII-Seiten Prof.Dr.iur. Gizewski, Berlin: gegen staatliche und kommerzielle Netzkontrolle http://www.tu-berlin.de/fb1/AGiW/Cricetus/SOzuC1/VsINKo.htm st�tzt Forderungen nach Informationsfreiheit auf verfassungsrechtliche �berlegungen, verweist auf FFII-Seiten Axel Metzger (ifross): Risiko Softwarepatente ? http://www.ifross.de/ifross_html/art11.pdf verharrt in EPA-h�rig-verdunkelnder Auslegung von Art 52 und pl�diert implizit f�r Legalisierung von Swpat. Bem: ifross.de wird von ehemaligen MPI-Mitarbeitern betrieben. Uni-Referat zu Swpat http://ig.cs.tu-berlin.de/w2000/ir1/referate1/b-2b/ Autor versteht Art 52 EP� so wie PA Pfeiffer: w�hrend in Europa Patente auf "Software-Erfindungen" erlaubt sind, kann in den USA Software auch dann patentiert werden, wenn keine Erfindung vorliegt. Auch sonst unrecherchiert und konfus. FORTSETZUNG ERBETEN: Bitte werften Sie mal �fters die Suchmaschinen an und berichten Sie uns ([EMAIL PROTECTED], http://ffii.org/mailman/listinfo/swpat/) dar�ber. Beobachten Sie auch bitte weiterhin unsere Baustelle zur FHG/MPI-Studie macht Fortschritte http://swpat.ffii.org/vreji/papri/bmwi-fhgmpi01/ und tragen Sie eigene Kommentare bei! Neu ist hier insbesondere die ausf�hrliche juristische Analyse von Prof. Lenz. -- Hartmut Pilch http://phm.ffii.org/ Schutz der Innovation vor der Patentinflation: http://swpat.ffii.org/ 95000 Stimmen gegen Logikpatente: http://www.noepatents.org/ _______________________________________________ Nachrichtenverteiler neues [EMAIL PROTECTED] http://ffii.org/mailman/listinfo/neues
