Englisch: http://www.europa.eu.int/comm/internal_market/en/intprop/docs/2003-46_en.pdf
Deutsch: http://www.europa.eu.int/comm/internal_market/en/intprop/docs/2003-46_de.pdf --- snip --- KOMMISSION DER EUROP�ISCHEN GEMEINSCHAFTEN Br�ssel, 23.01.2003 XXX XXX Vorschlag f�r eine RICHTLINIE DES EUROP�ISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES �ber die Ma�nahmen und Verfahren zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum (Text von Bedeutung f�r den EWR) DE (Vorlage der Kommission) BEGR�NDUNG EINLEITUNG A Ziel des Gemeinschaftsvorhabens B Vorgeschichte: Sondierung der Kommission TEIL I: VOLLENDUNG DES BINNENMARKTS IM BEREICH DES GEISTIGEN EIGENTUMS A Durchsetzung des materiellen Rechts des geistigen Eigentums B Erleichterung der Freiz�gigkeit und Gew�hrleistung eines fairen und gleichberechtigten Wettbewerbs im Binnenmarkt C Vervollst�ndigung der Ma�nahmen an der Au�engrenze und gegen�ber Drittl�ndern TEIL II: BED�RFNISSE EINER MODERNEN WIRTSCHAFT UND SCHUTZ DER GESELLSCHAFT A F�rderung der Innovation und der Wettbewerbsf�higkeit der Unternehmen B F�rderung des Erhalts und der Weiterentwicklung des kulturellen Sektors C Erhalt von Arbeitspl�tzen in Europa D Verhinderung von Steuerausf�llen und einer Destabilisierung der M�rkte E Schutz des Verbrauchers F Aufrechterhaltung der �ffentlichen Ordnung TEIL III: MODALIT�TEN UND MERKMALE DER GEPLANTEN MA�NAHME A Grenzen des TRIPs-�bereinkommens B Geltendes Gemeinschaftsrecht auf dem Gebiet des Schutzes von geistigem Eigentum C Rechtslage in den Mitgliedstaaten D Bedarf an Harmonisierung der nationalen Rechtsnormen E Rechtsgrundlage TEIL IV: ERL�UTERUNG DER BESTIMMUNGEN [..] --- snap ---
