Hallo,

André Schnabel schrieb:
> Die "Schuld" liegt hier nicht bei Sun (bzw. nur zu einem sehr
> geringem
> Teil). Sun wartet im wesentlichen auf uns (das Projekt), dass
> wir eine
> Richtlinie zur Verwendung der Marke definieren.

Allein diese Info wäre aber schon wichtig, ich z.B. höre sie hier das
erste Mal.

Die Situation ist (für Normalmenschen wie mich) dadurch beschrieben das
ich wissen kann das Sun das Markenrecht besitzt, daraus kann ich nur
schlussfolgern das Sun das REcht zukommt mit diesem Markenrecht so zu
verfahren wie Sun damit (im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten)
verfahren möchte.
Solange Sun nicht deutlich öffentlich erklärt das es DRitte (wie z.B.
das OOo-Projekt) damit beauftragt hat seine REchte (ggf. zu TEilen)
wahrzunehmen oder irgendwas zu tun damit die praktische Verwendung der
Rechte möglich wird (z.B. das Sun das OOo-Projekt beauftragt eine
Richtlinie zu erarbeiten) kann niemand  davon etwas wissen.

Falls Sun eine solche ERklärung bereits abgegeben hat, wäre es hingegen
sinnvoll sie auf unsere SEiten mit aufzunehmen.

> Diese
> Richtlinien sind
> nicht trivial und inzwischen schon seit .... Jahren in
> Arbeit.

bis vor 'Kurzem' aber noch auf anderer Grundlage.

(bevor Sun in Europa Marken-Rechte besaß, also vor dem 03.11.2008
(sofern ich bezüglich dem Datum den Wiki Glauben schenke), denn damals
leitete das Projekt die Dinge rein von der Urheberschaft am Logo ab.)

> Ich hoffe
> aber dass sie im nächsten Jahr veröffentlicht werden kann.
> Zumindest der
> Bereich zur Verwendung der Wort- und Bildmarke in
> Softwareprodukten war
> zur OOoCon "kurz vor Freigabe zur öffentlichen Diskussion".
>

Sehr wahrscheinlich wird das Ganze auf Konsenz hinauslaufen, allein
entscheidet über die REchte zunächst trotzdem nur der Rechteinhaber
(SUN).
Es fehlt, meines Wissens, die klare öffentliche Erklärung von Sun
inwieweit es das Projekt mit welcher Warnehmung von Aufgaben/Rechten
beauftragt hat, denn sonst ist für niemanden rechtsverbindlich etwas
klar.
(Praktisch würde es sicher auch genügen wenn das OOo-Projekt (z.B.
vertreten durch das CC) *verbindlich* öffentlich erklären würde in
Übereinkunft mit Sun zu handeln, auch diese formale Erklärung fehlt
meines Wissens.)

> Für die Verwendung in Texten, die OpenOffice.org (unser
> Projekt bzw. die
> von uns herausgegebene Software) beschreiben sollte aber der Hinweis
> genügen, dass OpenOffice.org eine eingetragene Marke der Firma Sun
> Microsystems in den USA, der Europäischen Union und anderen
> Ländern ist.

Dieser Hinweis ist selbstredend, nur beseitigt er nicht gewisse
momentane Unsicherheiten in formalrechtlicher Hinsicht.
Wenn ich zum Beispiel derzeitig das Logo von OOo in Konsenz mit:
http://wiki.services.openoffice.org/wiki/Art/Logo/License

nutzen würde, dann doch nur im Vertrauen das nichts 'schief' geht.
In streng rechtlicher Hinsicht habe ich damit nichts in der Hand, denn
das marketing-Projekt ist nicht Rechteinhaber sondern Sun und ich kenne
keine rechtsverbindliche Erklärung von Sun auf die man sich im
Streitfalle berufen könnte um zu beweisen das die Nutzung von 'Rechten'
die nur das marketing (und nicht der REchteinhaber Sun) zuweist, formal
gesehen rechtmäßig ist.



Gruß
Jörg



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