-----Original Message----- From: MdB Hans-Josef-Fell [mailto:[email protected]] Sent: Friday, March 23, 2012 2:20 PM Subject: Infobrief 7/12
... Euratom gehört abgeschafft Am Mittwoch fand im Europaausschuss des Bundestages eine Experten-Anhörung zum Euratom-Vertrag statt. Der Ausbau der Atomenergie mit Hilfe von Wissenstransfer, finanzieller Forschungsunterstützung und Kreditfazilitäten ist eine der Hauptaufgaben von Euratom. Damit passt Euratom nicht in die Energiepolitik einer Bundesregierung, die das Abschalten aller Atommeiler vorsieht, und es ist widersinnig, Euratom auch noch mit Beitragen in Höhe von über 100 Millionen Euro pro Jahr für den Ausbau der Atomkraft in Europa zu unterstützen. Die Sachverständigen Dr. Dörte Fouquet und Patricia Lorenz, die in der Anhörung ausgesagt haben, konnten bestätigen, dass eine einseitige Kündigung auf Grund des Völkerrechts möglich sei. Die im Euratom-Vertrag notwendigen Inhalte wie die Verhinderung der Proliferation, der Schutz vor Radioaktivität oder die Atommüllentsorgung könnten auch über das allgemeine EU-Recht organisiert werden. Die Diskussion in Österreich, die Auflösung des Euratom-Vertrages mit einer Petition an die Europäische Kommission zu erreichen, sollte auch in Deutschland aufgegriffen werden. Hier geht es zu den Stellungnahmen der Sachverständigen der Anhörung des Europaausschusses: http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a21/anhoerungen/62__Sitzung ... Ihr Hans-Josef Fell MdB Sprecher für Energie der Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: 030 - 227 72 158 Fax: 030 - 227 76 369 http://www.hans-josef-fell.de Bei mir werden Erneuerbare Energien groß geschrieben! ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° Ende der weitergeleiteten Nachricht ° Alle Rechte bei den AutorInnen Unverlangte und doppelte Zusendungen bitten wir zu entschuldigen Abbestellen: mailto:[email protected]?subject=unsubscribe ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° Greenhouse Infopool Berlin [email protected] www.twitter.com/greenhouse_info www.freie-radios.net www.coforum.de ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° ° "Klimaschutz muss als Bewegung von unten kommen." http://energiewende.wordpress.com http://klima-der-gerechtigkeit.de
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