Stark für den weltweiten Verbraucherschutz: BMJV übernimmt ICPEN-Präsidentschaft 2016/2017
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird ab dem 01. Juni 2016 den einjährigen Vorsitz des internationalen Netzwerks von Verbraucherschutz- und Rechtsdurchsetzungsbehörden ICPEN (International Consumer Protection and Enforcement Network) übernehmen. Dies ist das Ergebnis einer Wahl der Mitglieder, in der das BMJV zwei Drittel der Stimmen auf sich vereinen konnte. Das BMJV wird somit Nachfolger der britischen Partnerbehörde Competition and Markets Authority (CMA), die ab dem heutigen Tag die ICPEN-Präsidentschaft innehat. Hierzu erklärt der Staatssekretär Gerd Billen: "Ich wünsche unseren britischen Kolleginnen und Kollegen einen guten Start für die ICPEN-Präsidentschaft und freue mich darüber, dass das Netzwerk dem BMJV das große Vertrauen für den Antritt der Nachfolge der CMA im nächsten Jahr ausgesprochen hat. Wir haben uns zum Ziel gesetzt, den Verbraucherschutz und die Rechtsdurchsetzung weltweit zu stärken. Zur optimalen Vorbereitung unserer eigenen Präsidentschaft und um die Kontinuität im globalen Kampf gegen unseriöse Geschäftspraktiken sicherzustellen, wird das BMJV als Mitglied des die aktuelle britische Präsidentschaft unterstützenden Beratungsgremiums "Advisory Group" im kommenden Jahr eng mit der CMA zusammenarbeiten. Wir freuen uns auf die gute Zusammenarbeit mit unseren internationalen Partnerinnen und Partnern." Hintergrund: Das Netzwerk ICPEN (International Consumer Protection and Enforcement Network) ist ein informelles, internationales Netzwerk von Verbraucherschutz- und Rechtsdurchsetzungsbehörden, welches 1992 gegründet wurde und auf der Grundlage eines Memorandum of Understanding arbeitet. Es verfolgt die Ziele, grenzüberschreitende unlautere Geschäftspraktiken zu unterbinden, die wirtschaftlichen Interessen der Verbraucher weltweit zu schützen sowie die weltweite Kooperation von Rechtsdurchsetzungsbehörden zu fördern. Derzeit um-fasst das stetig wachsende Netzwerk Mitglieds- bzw. Partnerbehörden aus 58 Ländern. Eine zentrale Funktion innerhalb des Netzwerks kommt dabei der einjährigen Präsidentschaft zu. Die Aufgaben der Präsidentschaft umfassen unter anderem die allgemeine Führung des Netzwerks, die Weiterentwicklung der Strategie von ICPEN und die Koordinierung der Netzwerkaktivitäten im Einklang mit dem Strategieplan, die Repräsentation des Netzwerks nach innen und nach außen sowie die Organisation von internationalen Konferenzen. Weitere Informationen zum Netzwerk ICPEN unter folgender Adresse: https://icpen.org/. Zur Pressemitteilung der Competition and Markets Authority (CMA): https://www.gov.uk/topic/competition/consumer-protection ____________________________________________ Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Pressereferat Mohrenstraße 37 10117 Berlin Telefon: 030 18 580 9090 Fax: 030 18 580 9046 E-Mail: [email protected] Internet: www.bmjv.de
PM ICPEN-Präsidentschaft.pdf
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