Pressemitteilung des Aktionsbündnis Lebendige Tideelbe aus BUND, NABU,
WWF
EuGH-Urteil: Hürden für eine Genehmigung der Elbvertiefung werden
höher
Hamburg/Luxemburg, 1.7.2015: Das heutige Urteil des Europäischen
Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg stellt nicht nur einen Meilenstein für
den Gewässerschutz in ganz Europa dar, sondern setzt auch strengere
Maßstäbe für den Schutz und die Entwicklung der Tideelbe.
Das Aktionsbündnis Lebendige Tideelbe aus BUND, NABU und WWF sieht sich
durch das Urteil bestätigt: Das Parallel-Verfahren zur Elbvertiefung
verdeutlicht, dass nunmehr ein strengerer Maßstab an die Planung des
Eingriffs anzulegen ist. Die bisherige Theorie der Zustandsklassen, nach
der eine Verschlechterung des Gewässers erst eintritt, wenn es in eine
andere Qualitätsklasse einzuordnen ist, sei damit untergegangen.
„Die Entscheidung des EuGH stärkt den Gewässerschutz in ganz Europa.
Die Hürden für eine Genehmigung der Elbvertiefung sind höher geworden.
Hamburg muss jetzt glaubhaft darlegen, wie trotz Vertiefung ein guter
Zustand der Tideelbe konkret erreicht werden soll“, so das
Aktionsbündnis aus BUND, NABU und WWF. Die Umweltverbände gehen
davon aus, dass die Planungsbehörden noch umfangreiche Planänderungen
vornehmen müssen und die Öffentlichkeit erneut zu beteiligen ist. Mit
einer abschließenden Entscheidung durch das Bundesverwaltungsgericht
werde nach Einschätzung der Umweltverbände erst in 2016 zu rechnen
sein.
-Ende-
Einladung zur Pressekonferenz: Zukunft der Elbe nach dem Urteil des
EuGH
Gerne laden wir Sie ein, über die Zukunft der Elbe nach dem Urteil des
Europäischen Gerichtshofs uns zu sprechen.
Datum: Donnerstag, 2. Juli 2015
Zeit: 13 Uhr
Ort: Patriotische Gesellschaft,
Trostbrücke 6, 20457
Hamburg
Gesprächspartner: Manfred Braasch, BUND Hamburg
Alexander Porschke, NABU
Hamburg
Beatrice Claus, WWF
Deutschland
Für Rückfragen:
Manfred Braasch, BUND Hamburg, T: 0172 408 3401
Alexander Porschke, NABU Hamburg, T: 0172 403 7167
Beatrice Claus, WWF Deutschland, Tel: 01511885 4968
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