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"Die Reichen sind die wahren Sozialschmarotzer" Gespräch mit Kathrin Hartmann über Hartz IV, Super-Gentrifizierung und die Politik der Tafeln Reinhard Jellen 02.05.2012? Die zunehmende Rücknahme der zivilisatorischen Elemente in der ausgereiften bürgerlichen Gesellschaft schildert Kathrin Hartmann [1] in ihrem Buch Wir müssen leider draussen bleiben [2]. Ein Gespräch mit der Autorin. "Entsolidarisierung" Telepolis: Ihr Buch handelt einerseits von der umfassenden Dehumanisierung der Gesellschaft: Die Menschen müssen sich immer mehr den Erfordernissen der Wirtschaft unterordnen, werden also zunehmend auf den homo oeconomicus reduziert und der Großteil der Leute auf ihre ökonomische Teilfunktion als Arbeitskraft und also Profit-Quelle für das Wirtschaftswachstum degradiert. Fällt man aus diesem Prozess heraus, kommen nach kurzer Zeit massive soziale Ausschließungsmechanismen zum Tragen. Andererseits beschäftigen Sie sich mit der Durchsetzung des bürgerlichen Menschen- und Weltbildes in sämtliche gesellschaftliche Bereiche: Elitenbildung, den Neoliberalismus in der Politik, Gentrifizierung et cetera. Wie hängen diese beiden thematischen Komplexe zusammen? Kathrin Hartmann: Sie bedingen einander. Beides ist Ergebnis einer jahrelangen neoliberalen Politik, deren Opfer in irgendeiner Form wir alle sind. Sogar die Oberschicht, auch wenn sie dies nicht glauben mag. Telepolis: Inwiefern? Kathrin Hartmann: Der Neoliberalismus ist uns als Chance, als Gelegenheit für mehr Eigenverantwortung verkauft worden, stellt aber in Wahrheit eine Kampfansage dar: Die Menschen wurden zu Konkurrenten gemacht und in den Wettbewerb geschickt. In diesem Wettbewerb gibt es Gewinner und Verlierer. Und da gibt es glasklar ökonomische Verlierer, die neuen Armen und Langzeitarbeitslosen. Die Oberschicht wiederum leidet an Status-Panik. Auch unter den Reichen gibt es nämlich einen Wettbewerb um die Zugehörigkeit zu ihrem exklusiven Club. Also selbst unter denen, die materiell ausgesorgt haben, ist es keineswegs so, dass sie glücklich sind. Dazwischen gibt es die Mittelschicht, die zunehmend vom Abstieg bedroht ist und aus diesem Grund immer ängstlicher wird. Doch anstatt sich mit den Krisenopfern zu solidarisieren, tritt die Mittelschicht nach unten und orientiert sich nach oben. Dies aus der völlig irrigen Annahme, dass sie eher zur Elite gehört, von denen sie sehr viel mehr Geld und Besitz trennt als von der Unterschicht. Je kleiner die gesellschaftlichen Unterschiede, umso größer das Bedürfnis, sich nach unten abzugrenzen. Das ist natürlich fatal, denn damit unterstützt die Mittelschicht alle politische Entscheidungen, die ihr selbst schaden. Tatsächlich ist durch diesen Wettbewerb eine Entsolidarisierung entstanden, die durch die ganze Gesellschaft geht. "Super-Gentrifizierung" Telepolis: Wo zeigt sich diese Entwicklung besonders augenfällig? Kathrin Hartmann: Ein Beispiel ist etwa die Gentrifizierung. Das Wort ist zwar schon ziemlich abgenutzt, weil das in den Medien fast nur noch als Lifestyle-Krieg der Latte-Macchiatto-Trinker und Bugaboo-Mütter belächelt wird. Tatsächlich steckt dahinter eine von Wirtschaft und Politik betriebene Aufwertungsstrategie einzelner Stadtviertel: Die Kommunen haben kein Geld mehr für soziale Stadtgestaltung und setzen deswegen einfach darauf, dass sich die ökonomischen Aufwertungsprozesse ausweiten. Die nächste Stufe, die man zur Zeit in Berlin gut beobachten kann, ist nach der Gentrifizierung die Super-Gentrifizierung, in der die Mittelschicht von den richtig Reichen verdrängt wird, die dann in ihren Reichenenklaven mitten in der Innenstadt unter sich bleiben wollen. Die Armen werden aus den Vierteln vertrieben und es entsteht in der Stadt ein konsum- und investorenfreundliches Umfeld, an dem die Wirtschaftselite viel Geld verdient. Telepolis: Inwiefern profitiert die Wirtschaft von der Armut? Kathrin Hartmann: In einem Land wie Deutschland ist die Armut kein Schicksal, sondern entsteht, weil zuvor die Arbeitnehmerrechte zu Gunsten der Wirtschaftselite ausgehöhlt worden sind: Die sozialversicherte Arbeit ist zerstört worden und je weniger man für Arbeit bezahlen muss, umso mehr Profit wird gemacht. Das alles wird nebenbei von den Steuerzahlern finanziert - etwa für Subventionen, Steuererleichterungen und die Zahlung von Hartz-IV-Regelsätzen für Berufstätige, die nicht von ihrem Lohn leben können. So bezahlen die Arbeitnehmer für den Abbau ihrer eigenen Rechte, damit die Shareholder dann alles, was die anderen geleistet und erarbeitet haben unter sich aufteilen können. Telepolis: Welche Rolle spielt in diesem Prozess die Hartz-IV-Gesetzgebung [3]? Kathrin Hartmann: Hartz IV ist nicht einfach nur eine Sozial- und Arbeitsmarkt-Reform, sondern auch ein breit angelegtes, explizites Diffamierungsprogramm. Es ist damals unter Ausschluss der Öffentlichkeit unter der Mithilfe von McKinsey, Daimler, der Bertelsmann-Stiftung et cetera ohne jede demokratische Legitimation beschlossen worden. Es wurde im Interesse der Wirtschafts-Elite von Anfang an mit einer umfassenden Diskriminierungskampagne gegen Arbeitslose durchgesetzt. Man denke etwa an Gerhard Schröders "Kein-Recht-Auf-Faulheit"-Rede und an das Wolfgang-Clement-Papier, in dem Sozialfälle mit Parasiten verglichen wurden. Wenn man diese Diskriminierungen nicht explizit wiederholt hätte, wenn es nicht von Anfang an einen "Schuldigen" gegeben hätte - nämlich den faulen Arbeitslosen, den Sozialschmarotzer, der sich auf unsere Kosten angeblich ein schönes Leben macht -, wären diese Reformen vermutlich nicht durchsetzbar gewesen. Gerechtigkeit ist durch den Begriff der "Leistungsgerechtigkeit" ersetzt worden - heißt, dass nur der Ansprüch hat, der "leistet". "Die Reichen leben sehr entrückt" Telepolis: Während gesellschaftlich der Anteil der Arbeit als Quelle des Volksvermögens sinkt, nimmt der Anteil aus Kapitalvermögen zu. Letzteres wird auch im Vergleich steuerlich begünstigt. Gleichwohl glauben die Reichen, ausgerechnet vom Staat und den Armen über den Tisch gezogen zu werden. Haben Sie eine Erklärung dafür? Kathrin Hartmann: Tatsächlich sind es zunehmend die Wohlhabenden, die sich um ihren "gerechten" Anteil betrogen fühlen. Ich frage mich, ob die das tatsächlich glauben oder ob das nicht nur eine Strategie ist, damit auf keinen Fall ihr Reichtum in Frage gestellt wird. Wenn man sich ansieht, was uns die Rettung der Banken kostet, von der die Reichen genauso profitieren, weil damit auch ihre Einlagen abgesichert wurden, und dazu zählt, wie viel Geld der Allgemeinheit durch großzügige Steuergeschenke an Reiche und Unternehmen und durch Steueroasen flöten geht, dann kommen schließlich einige hundert Milliarden Euro zusammen. Im Vergleich dazu sind die Kosten für Hartz IV ein Witz. Deshalb ist der Sozialschmarotzervorwurf gegen die Armen lächerlich - die Reichen sind die wahren Sozialschmarotzer. Anstrengungsloser Wohlstand, wie ihn einmal Westerwelle den Armen unterstellte, gibt es nur für die Reichen. Nach der Finanzkrise haben die Reichen dieser Welt ihr Vermögen sogar noch um 20 Prozent steigern können. Dass diese kein Interesse haben am Pranger zu stehen und ihre Privilegien aufzugeben ist doch klar. Andererseits leben die Reichen sehr entrückt von dieser Gesellschaft und bleiben unter sich, so dass es schon sein kann, dass sie ihrer eigenen Propaganda glauben. Da sie selber in den Kriterien der herrschenden Wirtschaftsideologie denken, sind sie wahrscheinlich auch davon überzeugt, dass sie "Leistungsträger" wären und dass sie nicht nur ihren Reichtum selbst erwirtschaftet haben, sondern dass es außerdem gut für das Land ist, wenn sie reich sind. "Entwertung der Menschen" Telepolis: Sie haben für Ihr Buch auch in der Unterschicht recherchiert. Stimmt das öffentliche Bild von den versoffenen und faulen Hartz-IV-Beziehern? Kathrin Hartmann: Mir ist dieses Klischee bei meinen Recherchen in Sozialkaufhäusern und bei den Tafeln nicht begegnet. Ich habe nur Leute kennen gelernt, die arbeiten gehen wollen und von dieser Arbeit leben können möchten. Und die alles dafür tun, einen regulären Job zu bekommen. Erfolglos meistens, denn von diesen Jobs gibt es ja kaum mehr welche. Mag sein, dass es diese Phänomene in sogenannten sozialen Brennpunkten gibt, aber das, was ich kennen gelernt habe, hat damit nichts zu tun. Außerdem verstehe ich nicht, warum man sich ausschließlich über diese Leute empört und nicht darüber, dass man sie so sehr ausgrenzt und in eine solche demütigende und verzweifelte Situation bringt. Alkoholismus ist eine Krankheit und kein Verbrechen. Natürlich gibt es eine Menge Leute, die unter Depressionen leiden, und bestimmt einige, die alkoholkrank sind. Aber dass man ihnen das als Laster zum Vorwurf macht und dabei bereits biologistisch argumentiert, ihnen also unterstellt, es läge in ihrer verkommenen Natur, das wenige Geld, das sie vom Staat bekommen, zu versaufen, ist eine Frechheit und stellt auch eine Entwertung dieser Menschen dar. Telepolis: Sie plädieren dafür, die Armut der Menschen nicht nur anhand der ökonomischer Daten zu interpretieren, sondern in ein umfassenderes Armutskonzept [4] einzubinden. Können Sie uns mehr darüber erzählen? Kathrin Hartmann: Ich glaube, dass Armut weltweit ähnliche Ursachen und jeweils ein anderes Gesicht hat. Armut ist global zu denken und kann auch nicht nur in Zahlen und Daten gefasst werden. Indem man Menschen in ökonomische Eckdaten presst, anonymisiert man sie und macht sie passiv. Arm sind die Leute nicht nur, weil sie extrem wenig Geld haben, sondern auch weil sie in unserer Konsumgesellschaft nicht mehr mithalten können. Sie haben nichts mehr zu melden und melden sich tatsächlich nicht mehr, weil sie dann permanent mit Vorwürfen und Verachtung konfrontiert werden. Man redet über sie und nicht mit ihnen. Telepolis: Sie sind nach Bangladesch gereist und haben dort existentielle Armut gesehen. Wo ist der Unterschied? Kathrin Hartmann: Ich war für das Buch auch einen Monat in Bangladesch, eine der ärmsten Länder der Welt. Ich habe dort festgestellt, dass wir im reichen Westen auch von der Armut in armen Ländern eine völlig falsche Vorstellung haben. Das sind keine Leute, die darauf warten, dass der weiße Mann ihnen einen Brunnen baut. Ich habe dort eine Menge Leute kennen gelernt, die extrem aktiv, politisch engagiert sind und die ganz genau wissen, wie sie ihr Leben bestreiten wollen. Das ist der Unterschied zur Armut in Deutschland: Die Leute dort werden für ihre Armut nicht verachtet und haben ganz andere Pläne, wie Armut bekämpft werden soll. Die Idee der Mikrokredite und auch Social Business, die hier so anerkannt sind, stoßen vor Ort bei den Armen auf wenig Begeisterung - im Gegenteil leiden sie unter der Ökonomisierung der Armutsbekämpfung. Armut ist aber nicht nur materiell: Ich fand teilweise das, was mir arme Leute in München erzählt haben, deprimierender als das, was mir von Leuten aus Bangladesch berichtet wurde. "Ein perfides Menschenbild bestimmt Hartz IV" Telepolis: Wie meinen Sie das? Kathrin Hartmann: Die Hartz-IV-Bezieher, die ich gesprochen habe, waren von morgens bis abends damit beschäftigt, den Befehlen des Amtes [5] Folge zu leisten und hatten alle Angst: Ich habe jemanden getroffen, der auf dem Amt erzählt hat, dass er anschließend für seine kranke Mutter einkaufen geht. Worauf der Mann im Amt sofort konterte: "Was, sie gehen zu ihrer Mutter essen? Das müssen wir ihnen dann aber abziehen." Man ist also auf Schritt und Tritt vom Amt verfolgt, das alles gegen die Bezieher auslegt. Die werden regelrecht kriminalisiert, ein perfides Menschenbild bestimmt Hartz IV. Also stellt Armut in Deutschland nicht nur den Mangel an Geld und an Handlungsmöglichkeiten dar, sondern auch einen Mangel an Anerkennung und an Respekt. Arme werden stigmatisiert. Wenn man hier den Job verliert, das haben viele erzählt, dauert es vielleicht ein Jahr und dann hat man die Wohnung verloren, hat keine Freunde mehr und ist einfach draußen. Dieses Ausgegrenzt-Sein ist der Unterschied zwischen Armut in reichen und armen Ländern, obwohl die Ursachen strukturell die gleichen sind. Aber in Bangladesch habe ich beobachtet: Sobald die Ökonomisierung zum Beispiel in Gestalt von Mikrokrediten ins Spiel kommt, hört die Solidarisierung bald auf. Die Ökonomisierung spielt die Leute gegeneinander aus, es schickt sie in einen Wettbewerb. Wenn Respekt und Anerkennung an ökonomische Verwertbarkeit geknüpft wird, hat das für eine Gesellschaft fatale Folgen. Telepolis: Der neoliberale Theoretiker Friedrich August von Hayek hat über den Kapitalismus, also ein Wirtschaftssystem, das auf Sachzwänge und Eigengesetzlichkeiten beruht, gesagt, von diesem Gerechtigkeit zu fordern, wäre in etwa so sinnvoll wie der Ruf nach einem gerechten Luftdruck. In der öffentlichen Debatte wird jedoch vor allem die Gier der Reichen, Mächtigen und Konzerne beklagt. Ist es möglich, dass hier Herr Hayek mehr recht hat als Sandra Maischberger? Kathrin Hartmann: Na klar! Die Forderung, die Wirtschaft sollte selber Verantwortung zeigen und die Banker sollen nicht so gierig sein, ist Blödsinn. Natürlich bereichern sich Manager auf unsere Kosten, aber wenn die Politik diese Form des Wirtschaftens in ein gesetzliches Fundament gegossen hat, kann man den einzelnen Banker nicht zum Vorwurf machen, dass er seinen Job innerhalb des Systems macht. Das ist völlig lächerlich. Man muss sich doch viel eher fragen, warum ausgerechnet die Politiker wie Peer Steinbrück und Franz Müntefering, die die Liberalisierung des Finanzmarktes und der Wirtschaft vorangetrieben und durchgesetzt haben, von den Heuschrecken und der Privatgier reden. "Ausschluss der Armen aus der Konsumgesellschaft" Telepolis: Sie üben in Ihrem Buch scharfe Kritik an den Tafeln [6]. Warum? Kathrin Hartmann: Weil sie das System stabilisieren. Die Tafeln sammeln übriggebliebenes Essen von Supermärkten, das sonst weggeschmissen werden würde, und verteilen es an die Bedürftigen. Das klingt zwar super, weil es so pragmatisch daherkommt: Man nimmt Nahrungsmittel, die ansonsten entsorgt würden, und gibt es an Leute, die nichts haben. Tatsächlich zeigt es aber sehr deutlich den Ausschluss der Armen aus unserer Konsumgesellschaft, denn für die Armen bleiben nur noch die sprichwörtlichen Brosamen übrig. Und es suggeriert, dass man gegen Armut in diesem Land nichts mehr zu machen braucht, weil die Armen über die Tafeln aufgefangen würden. Zwar sind die Tafeln für die Leute hilfreich, der Skandal aber liegt darin, dass es überhaupt solche Tafeln in einem reichen Land wie Deutschland geben muss. Sollen Arme im Ernst dankbar dafür sein, dass sie mit Müll abgefüttert werden? "Die gesellschaftlichen Verhältnisse wiederholen sich" Telepolis: Ich habe auch gehört, dass sich bei den ehrenamtlichen Tafelmitarbeitern so etwas wie ein Uschi-Glas-Effekt einstellen würde... Kathrin Hartmann: Ich habe bei den Tafeln zum ersten Mal die tiefe Kluft zwischen Reich und Arm an einem Ort gesehen. Einmal habe ich beobachtet, wie eine der Tafelvorderern ganz selbstverständlich mit einem schwarz glänzenden Oberklassewagen an der Schlange Bedürftiger vorbei auf den Parkplatz gefahren ist, um dann Lebensmittel zu verteilen. Dieses Bild hat mich wirklich schockiert. Die gesellschaftlichen Verhältnisse wiederholen sich an der Tafel: Es gibt die Reichen, die geben und es gibt die Armen, die nehmen. Das ist wie im 19. Jahrhundert. Dafür wird das Charity-Business von der Politik sogar gelobt und unterstützt, was einer Bankrotterklärung gleichkommt. Die Tafeln arbeiten außerdem Hand in Hand mit Wirtschaftsunternehmen zusammen, die durch ihre Produktionsweise für Armut ursächlich verantwortlich sind. Man nehme zum Beispiel die Supermarktketten, die ausschließlich davon profitieren, dass in armen Ländern zu entsetzlichen Bedingungen Lebensmittel hergestellt werden: Statistisch gesehen werden in der Lebensmittelbranche die zweithäufigsten Menschenrechtsverletzungen begangen. Telepolis: Wie hängt das zusammen? Kathrin Hartmann: Diese Handelsketten und Lebensmittelkonzerne haben als Unterstützer der Tafel-Bewegung alle ein Interesse, dass dieses System so bleibt wie es ist, denn der Überschuss bekommt dort einen Sinn. Die Tafeln, die anfangs obendrein sogar von McKinsey beraten wurden, verdecken so aber die Ursachen der Armut. Überdies wird an den Tafeln die Armut moralisiert und individualisiert: Denn auch dort werden die Armen in gute und unschuldige Arme und die schlechten, gierigen Armen aufgeteilt. Hoch in der Gunst der Ehrenamtlichen stehen meistens die Alleinerziehenden und die Rentner, also die, welche scheinbar am wenigsten für ihre Armut verantwortlich zu machen sind. Telepolis: Das heißt, die Tafeln sind gar nicht so gerecht, wie man meint? Kathrin Hartmann: Es hat nicht jeder Arme Zugang zu den Tafeln. Die Kapazitäten sind begrenzt. In Deutschland sind rund sieben Millionen Menschen von Armut betroffen. Aber nur eine Million hat Zugang zur Tafel. Das heißt, deutschlandweit decken die Tafeln weniger als zehn Prozent der Bedürftigen ab. Außerdem gibt es nur so viele Lebensmittel wie eben gerade da sind - man kann sich nicht drauf verlassen, dass die Tüte voll wird. Für die Betroffenen ist das schrecklich, denn sie verlassen sich ja auf die Hilfe der Tafel, sie sind abhängig davon. Aber Ansprüche stellen kann dort keiner. Auf Almosen gibt es keinen Rechtsanspruch. Telepolis: Also nicht jeder, der arm ist, kann einfach zur Tafel? Kathrin Hartmann: Nein. Für die Tafeln braucht man einen Berechtigungsausweis, den muss man sich dann um den Hals hängen. Man muss zuerst seine Bedürftigkeit nachweisen, dann entscheiden die Tafeln, wen sie aufnehmen wollen. Außerdem muss man sich abmelden, wenn man einmal nicht kommen kann. Sonst kann man seine Zugangsberechtigung verlieren. Das Ganze ist von vorn bis hinten demütigend. Einer meiner Protagonisten hat mir von einem besonders hässlichen Fall an einer Tafel in einer mittelgroßen Stadt in Bayern erzählt: Dort hat sein Bekannter einmal seine Lebensmittel von der Tafel an Tafel-Nutzer verteilt, die nicht so viel abbekommen haben wie er. Daraufhin hat er seine Zugangsberechtigung verloren, er ist rausgeworfen worden. Bei den Tafeln ist schließlich klar aufgeteilt, wer gibt und wer nimmt. 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