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19.11.2004 18:03

Schweiz und USA n�hern sich bei �bermittlung von Flugpassagierdaten an

Die Schweiz und die USA haben sich nach Angaben des Bundesamts f�r
Zivilluftfahrt (BAZL[1]) im Streit �ber den Zugriff auf Passagierdaten
im Luftverkehr[2] angen�hert. Die US-Regierung habe der Schweiz
angeboten, den Datenschutz im selben Ausma� wie gegen�ber der EU zu
gew�hrleisten. Dadurch verzichteten die USA ausdr�cklich auf
datenschutzrechtlich besonders sensible Informationen, teilte die
Beh�rde mit. Im Gegensatz zu Airlines, die ihren Gesch�ftssitz in der
EU haben, gew�hren Schweizer Fluggesellschaften den US-amerikanischen
Stellen bislang keinen Zugang zu ihren Passagierdaten.

Streitpunkt waren nach BAZL-Angaben vor allem geforderte Informationen
�ber beanspruchte medizinische Versorgung oder besondere Essensw�nsche
der Passagiere. Die US-Beh�rden h�tten zudem akzeptiert, dass die
Schweizer Fluggesellschaften die Daten erst zug�nglich machen, wenn die
datenschutzrechtlichen Zusicherungen in schriftlicher Form vorliegen
respektive wenn die beiden Staaten eine entsprechende Einigung
geschlossen haben. Die Information der Passagiere �ber die Weitergabe
der Daten werde auf jeden Fall vor Antritt des Fluges erfolgen. Von
zentraler Bedeutung sei f�r die Schweiz auch die Einigung mit den USA,
dass die Fluggesellschaften die Daten �bermitteln und es keinen
direkten Zugriff durch US-Beh�rden auf die Systeme der Unternehmen
gebe.
 (pmz[3]/c't)

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