W�rde mich ja mal interessieren, wer sich das Bremer Kennzeichen patentieren lassen konnte! Allgemein h�rt sich das an wie bei der Telekom, die sich das T sicherlich auch bald patentieren lassen will. Die Firma TeamKonzept k�mpft ja schon kr�ftig dagegen an. Ich w�rde da mal abwarten...
Olaf -----Urspr�ngliche Nachricht----- Von: Kai Ruebke [mailto:[EMAIL PROTECTED] Gesendet: Freitag, 17. Oktober 2003 12:36 An: '[EMAIL PROTECTED]' Betreff: [Coffeehouse] Und noch ein nettes Patent...! *grmpf* Wenn wir sowieso schon gerade bei Patenten sind, dann muss ich unserem �rger gerade mal ein bisschen Luft machen. Mir flattert gerade ein Schreiben eines Anwalts ins Haus (nicht Freiherr von Grafenreuth ;o) mit einer Unterlassungserkl�rung. In dem Schreiben hei�t es: ---- Schnipp ---- "In Ihrer Internetadresse www.dotnet-hb.de befindet sich als spezifischer Inhalt das K�rzel des Kfz Kennzeichen f�r eine geographische Region. Diese Funktion ist patenrechtlich gesch�tzt durch die Europ�ische Patentschrift EP 1 163 612 B1 eingetragen beim Deutschen Patentamt unter DE 500 00 923 6. Mein Mandant ist Inhaber des Patents und der sich hieraus ergebenden Rechte. F�r Ihre Patentrechtsverletzung fordert mein Mandant Schadensersatz f�r die Vergangenheit in H�he von (vorerst pauschal) 580,00 EUR." ---- Schnipp ---- etc. etc. Klar, dass da auch noch die Anwaltskosten nach BRAGO hinzukommen. Was meint Ihr dazu?!? Zahlen, oder es drauf ankommen lassen und dagegen angehen?!? Auf eine fr�hliche Freitags Diskussion :o) Kai _______________________________________________ Coffeehouse mailing list [EMAIL PROTECTED] http://www.glengamoi.com/mailman/listinfo/coffeehouse _______________________________________________ Coffeehouse mailing list [EMAIL PROTECTED] http://www.glengamoi.com/mailman/listinfo/coffeehouse
