> DGB fordert Ma�nahmen gegen rechtsextreme Internet-Seiten

Die k�nnen mir mal den Buckel runter rutschen. Nicht nur da� sie mir meine
Dorf mit Demos aufmischen, nein, sie machen mir auch mein Netz kaputt. :-/

> sagte der NRW-Landesvorsitzende[2] des DGB, Walter Haas. Die
> Aufsichtsbeh�rden der L�nder seien zum Handeln gesetzlich verpflichtet,

Falsch.

> "Es darf im Internet keinen rechtsfreien Raum geben", sagte Haas, "in
> dem es zul�ssig ist, rechtsextremistische und menschenverachtende
> Inhalte zu ver�ffentlichen."

Gibt es auch nicht. Man mu� sich nur an die Gesetze halten und so dem
Verursacher auf die F��e treten.

> eine verst�rkte Zusammenarbeit mit jugendschutz.net[5], der

Ohne rechtliche Grundlage operierende Berufsbetroffenenorganisationen kommen
mir nicht �ber die Schwelle.

> Access-Provider notwendig, "um somit die Access-Provider zur Abwehr
> rechtsextremistischer Inhalte in Anspruch nehmen zu k�nnen".

Und Autobahnmeistereien/KFZ-Meister f�r Bankr�uber? Geht's noch?

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