From: "Arne Brand" <[EMAIL PROTECTED]> To: [EMAIL PROTECTED] Message-ID: <[EMAIL PROTECTED]>
------- Forwarded message follows ------- Gegen die Gleichschaltung Der Virtuelle Ortsverein der SPD (VOV) reagiert mit Unverst�ndnis auf die j�ngsten Versuche eine fl�chendeckende Zensurpflicht f�r Provider in Deutschland einzuf�hren. "Es ist erschreckend, wie versucht wird, mit populistischen Argumenten den Mangel an Sachkenntnis auszugleichen", kommentiert Arne Brand, der Pressesprecher des VOV das Vorgehen einzelner L�nderpolitiker. So hatte neben verschiedenen Politikern der DGB die Bundesl�nder aufgefordert, endlich dem Vorpreschen des D�sseldorfer Regierungspr�sidenten B�ssow zu folgen und f�r die Sperrung rechtsradikaler Seiten zu sorgen. In den USA hatte der US Kongress versucht die Internetzug�nge in �ffentlichen Stellen wie Schulen, Kinderg�rten und Bibliotheken mit Filtern auszur�sten, die bestimmte Inhalte entfernen und so dass Netz f�r die Betrachter s�ubern sollten. Studien hatten jedoch belegt, dass vollkommen normale Inhalte wie die Seite des Vizepr�sidenten "Dick" Cheney oder die Webseiten der englischen Grafschaft EsSEX gesperrt wurden. Aufgrund dieser Studien erkannte der US-Kongress bald die technische Unm�glichkeit der Filterung durch Wortlisten. "Hier wird ganz klar, dass sich die Gewerkschaften in den letzten Jahren nicht mit dem gr��ten Freilandexperiment zur Filtertechnologie in den USA besch�ftigt haben. Ich finde es schade, dass sich der DGB selber vor den Propagandakarren von Herrn B�ssow spannen l�sst", �u�erte sich Brand sichtlich vom DGB entt�uscht. Selbstverst�ndlich ist der Kampf gegen die braunen Webseiten eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. "Die Sozialdemokraten im VOV sind allerdings nicht bereit eine Gleichschaltung der Internetprovider durch die Ausblendung unerw�nschter Inhalte durch Beh�rden hinzunehmen", so Brand weiter. Daneben hatte der rheinland-pf�lzische Ministerpr�sident Kurt Beck gefordert, dass der Zugang zu Pornoinhalten f�r Minderj�hrige wirksam durch Zugangsprovider kontrolliert wird. Dabei hat der Minister leider �bersehen, dass es f�r den einzelnen Provider gar nicht ersichtlich m�glich ist, ob sie eine E-Mail von Tante Susi oder ein Nacktbild der s��en Susanne weiterleiten. Die Angebote von Pornographie anhand der Adresse zu erkennen halten die Internet-Experten der Sozialdemokraten auch f�r unm�glich. "Pornoanbieter verbergen sich hinter den ungew�hnlichsten und h�ufig wechselnden Adresskombinationen. Diese in einer Liste f�r die Filterung zu erfassen ist eine Aufgabe f�r mehrere Jahrhunderte. Daneben hat Herr Beck vergessen, die Telekom zu verpflichten Alterskontrollen f�r die Benutzung des Telefons zu verpflichten, denn schlie�lich wird im Telefonnetz unter 0190er- Nummern ebenso viel Pornographie angeboten, wie im Internet!", stellt Brand klar. Der VOV begr��t die fraktions�bergreifenden Absichtserkl�rungen verschiedener Politiker im Bundestag, die sich eindeutig gegen derartige Desperado-Ma�nahmen ausgesprochen haben. "Es bleibt zu hoffen, dass der Bundesgesetzgeber bald eine verbindliche Regelung schafft, die auf die freiheitlichen und unver�u�erlichen Grundrechte der Bundesb�rger R�cksicht nimmt", so Brand abschlie�end. ------- End of forwarded message -------
