Am 8 Jul 2005, um 9:32 hat PILCH Hartmut geschrieben: > > Der Ausgangspunkt ist der, dass sog. computerimplementierte > > Erfindungen schon seit laengerer Zeit patentierbar sind, waehrend > > Software als solche nicht patentierbar ist. > > "Computer-implementierte Erfindungen" sind von der Definition her nichts > als reine Software im Kontext von Patentanspruechen.
Nein, eben nicht. Der Computer oder die Software sind nur Werkzeuge zur Umsetzung der Erfindung bzw. zu ihrer Darstellung. Es ist erst mal nur ein Werkzeug bzw. Hilfsmittel, wie Papier und Bleistift. > > Ein Antiblockiersystem ist z.B. keine "computer-implementierte > Erfindung". > > Auch das Europaeische Patentamt erklaert in seinen Pruefungsrichtlinien > von 2001, dass "Programme fuer Datenverarbeitungsanlagen" in Art 52 als > eine Art "computer-implementierte Erfindung" zu verstehen sind. > > > Daran haette auch die Richtlinie formal nichts geandert. > > Sie haette die unhaltbare Unterscheidung zwischen CIE und Software als > solcher festgeschrieben und damit den Art 52 EPUe definitv zur verbalem > Schrott degradiert. S.o. Mir ist nicht klar, was daran im Grundsatz unhaltbar sein soll. Ich halte diese Differenzierung vielmehr fuer zwingend notwendig. Oder soll eine auf einem Stueck Papier fixierte Erfindung deshalb nicht patentierbar sein, weil sie auf Papier geschrieben wurde? > > Es gibt da gar keinen Spielraum: CIE sind reine Software. Nein. Das ist schlicht falsch. Und hier zeigt sich auch ganz gut das Problem einer ideologisierten Diskussion, die sich wenig um die Fakten schert. Sorry, aber es ist einfach nicht serioes so etwas zu behaupten. Gruesse Thomas Thomas Stadler [EMAIL PROTECTED] ----------------------------- Die Neuauflage 2005: Haftung fuer Informationen im Internet http://www.afs-rechtsanwaelte.de/Pages/haftung.html _________________________ Rechtsanwaelte Alavi Froesner Stadler Haydstr. 2, 85354 Freising http://www.afs-rechtsanwaelte.de -- To unsubscribe, e-mail: [EMAIL PROTECTED] For additional commands, e-mail: [EMAIL PROTECTED]
