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N A B U - P R E S S E D I E N S T ---- 02.07.2014
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NABU-Zahl des Monats
Jede 2. Umweltklage vor Gericht erfolgreich
Richter müssen in Leipzig über „Elbvertiefung“ entscheiden
 
Berlin – Immer wieder kommt es vor, dass sich Genehmigungsbehörden
nicht an geltendes Umweltrecht halten. Staatlich anerkannte Umwelt- und
Naturschutzverbände sind dann gezwungen, zur Sicherung der Belange des
wertvollen Naturerbes vor Gericht Klage gegen eine rechtswidrige Planung
einzureichen. Im Durchschnitt geschieht dies in der Bundesrepublik pro
Jahr etwa ein Dutzend Mal, mit weit überdurchschnittlichem Erfolg: Im
Zeitraum von 2006 bis 2012 von Umweltverbänden geführte Verbandsklagen
waren in gut 48 Prozent der Fälle ganz oder teilweise erfolgreich. Nicht
berücksichtigt sind dabei Verfahren, die zwar abgewiesen wurden, aber
trotzdem zu wichtigen Grundsatzentscheidungen im Sinne des Naturschutzes
führten oder durch einen Vergleich konkrete Verbesserungen für den
Naturhaushalt zur Folge hatten. Damit sind Verbandsklagen wesentlich
erfolgreicher, als es bei den insgesamt von den Verwaltungsgerichten in
Deutschland entschiedenen Hauptsacheverfahren der Fall ist. Hier liegt
die Erfolgsquote nur bei etwa zehn bis zwölf Prozent.
Ein aus Umweltsicht bedeutendes Verbandsklageverfahren wird in den
kommenden Monaten vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig
verhandelt: NABU, BUND und der WWF Deutschland klagen gegen die
Elbvertiefung. Verhandlungsbeginn ist der 15. Juli 2014.
 
NABU-Information: 
„Klagerechte für Naturschutzverbände – Fragen und Antworten, wenn der
NABU vor Gericht zieht“. 
Im Internet zu finden unter
http://www.nabu.de/imperia/md/content/nabude/naturschutz/naturschutzrecht/140408-nabu-infopapier-klagerechte.pdf.
 
Für Rückfragen:
Ingo Ludwichowski, NABU-Experte für Verbandsklagen, mobil
0160-96230512
Malte Siegert, NABU-Experte zur Klage „Elbvertiefung“, mobil
0173-9373241
 
Im Internet zu finden unter www.NABU.de ( http://www.nabu.de/ )
 
„NABU Zahl des Monats“
Die NABU-Zahl des Monats stellt einmal monatlich einen interessanten
statistischen Aspekt aus dem Themenbereich des NABU vor.
Sie kann unter www.NABU.de/presse/10766.html (
http://www.nabu.de/presse/10766.html ) abonniert werden und findet sich
als feste Rubrik einmal monatlich im NABU Umweltpolitik-Newsletter. Zu
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Redaktion: Kathrin Klinkusch, Annika Natus, Iris Barthel, Nele Rissmann
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