Am Thursday 23 September 2004 16:31 verlautbarte Nils Ketelsen :
> >
> > Nein, denn AFAIK gibt es eine Verwirkungsgrenze und einen Schutz
> > gegen Überraschungen.
>
> 1. Ja, die gibt es, das sind 10 Jahre.
Das ist Verjährung:
Die Festsetzungsfrist beträgt für Zolle und Verbrauchsteuern sowie
Zin
Am Friday 24 September 2004 00:44 verlautbarte Martin Uecker :
> > Aber, um zur Software zurueckzukommen, da gibt es klitzekleines
> > Problem: Auch Software bewegt Elektronen.
>
> Musik bewegt Schallwellen. Romane formen Druckerschwärze auf Papier.
Hm, ein Schallplattenspieler ist unstreitig pate
* Rigo Wenning wrote:
>> Musik bewegt Schallwellen. Romane formen Druckerschwärze auf Papier.
>
> Hm, ein Schallplattenspieler ist unstreitig patentierbar, eine
> Druckerpresse auch. Warum soll es ein MP3-player nicht sein?
Kein Problem, solange man sich auf die Art der Abtastung beschänkt und nic
On 24 Sep 2004, at 9:44, Rigo Wenning wrote:
> Ich gebe Axel recht (der sitzt inzwischen zwischen
> allen Stühlen)
Seufz, jaja.
Gruss
Axel
--
To unsubscribe, e-mail: [EMAIL PROTECTED]
For additional commands, e-mail: [EMAIL PROTECTED]
On Fri, Sep 24, 2004 at 09:44:44AM +0200, Rigo Wenning wrote:
> Am Friday 24 September 2004 00:44 verlautbarte Martin Uecker :
> > > Aber, um zur Software zurueckzukommen, da gibt es klitzekleines
> > > Problem: Auch Software bewegt Elektronen.
> >
> > Musik bewegt Schallwellen. Romane formen Druck
On Fri, Sep 24, 2004 at 03:27:49PM +0200, Martin Uecker wrote:
> Eine Idee, wie man MP3s decodiert aber nicht! Denn das ist
> reine Mathematik.
> > realisiert werden. Gibt man den Schutz einer solchen Steuerung auf,
> > dann bauen die Brasilianer das gleiche Ding für 1/3 des Geldes.
>
> Nieman
On 24 Sep 2004, at 15:27, Martin Uecker wrote:
> Eine Idee, wie man MP3s decodiert aber nicht! Denn das ist
> reine Mathematik.
Nee, MP3 = Psychoakustik + Signalverarbeitungstechnik plus ein
bisschen Mathematik.
Allein der Umstand, dass man den Rechengroessen beim MP3-Verfahren
physikalische B
On 24 Sep 2004, at 8:15, Lutz Donnerhacke wrote:
> Richtig. Das Patentrecht ist dazu da, die Forschungskosten durch ein
> zeitlich befristetes Monopol unternehmerisch wieder hereinholen zu
> können. Problematisch ist, daß die angenommenen Zeiten und Kosten aus
> dem späten 19. Jahrhundert stammen
* Axel H Horns wrote:
> On 24 Sep 2004, at 15:27, Martin Uecker wrote:
>> Eine Idee, wie man MP3s decodiert aber nicht! Denn das ist reine
>> Mathematik.
>
> Nee, MP3 = Psychoakustik + Signalverarbeitungstechnik plus ein
> bisschen Mathematik.
>
> Allein der Umstand, dass man den Rechengroessen be
* Axel H Horns wrote:
> On 24 Sep 2004, at 8:15, Lutz Donnerhacke wrote:
>> Richtig. Das Patentrecht ist dazu da, die Forschungskosten durch ein
>> zeitlich befristetes Monopol unternehmerisch wieder hereinholen zu
>> können. Problematisch ist, daß die angenommenen Zeiten und Kosten aus
>> dem spät
On 24 Sep 2004, at 14:35, Lutz Donnerhacke wrote:
> > Welche Software?
>
> Die, die als Implementierung auf dem Computer vom Patent geschützt
> sein soll.
>
> > Bei computer-implementierten Erfindungen z.B. in der
> > Automobilindustrie oder in der Fahrstuhlbranche trifft Deine
> > Behauptung si
* Axel H Horns wrote:
> On 24 Sep 2004, at 14:35, Lutz Donnerhacke wrote:
>> > Welche Software?
>>
>> Die, die als Implementierung auf dem Computer vom Patent geschützt
>> sein soll.
>>
>> > Bei computer-implementierten Erfindungen z.B. in der
>> > Automobilindustrie oder in der Fahrstuhlbranche tr
On Fri, Sep 24, 2004 at 09:53:21AM -0400, Nils Ketelsen wrote:
> On Fri, Sep 24, 2004 at 03:27:49PM +0200, Martin Uecker wrote:
>
> > Eine Idee, wie man MP3s decodiert aber nicht! Denn das ist
> > reine Mathematik.
>
> > > realisiert werden. Gibt man den Schutz einer solchen Steuerung auf,
> > >
Wir sind am Kern der Diskussion angelangt und ich möchte mich bedanken,
dass das bisher so gut und produktiv gelaufen ist.
Am Friday 24 September 2004 15:53 verlautbarte Nils Ketelsen :
> On Fri, Sep 24, 2004 at 03:27:49PM +0200, Martin Uecker wrote:
> > Niemand will den Schutz dafür aufgeben! Di
* Rigo Wenning wrote:
> Meinst Du das mit Physik?
Nein, es geht schlicht darum, daß bei MP3 das akustische Modell patentierbar
sein kann, nicht die Algorithmen und Datenformate. Daraus ergibt sich, daß
auch Dekoder nicht vom Patent umfaßt sind.
--
To unsubscribe, e-mail: [EMAIL PROTECTED]
For ad
On Fri, Sep 24, 2004 at 05:36:23PM +0200, Martin Uecker wrote:
> Zu Wissen, wie man den Einspritzzeitpunkt zu wählen hat,
> ist Physik. Dazu muß man etwas über Verbrennungsvorgänge
> wissen. Ging es also in der Erfindung um die Wahl des
> richtigen Einspritzzeitpunktes, ist das klar patentierbar.
Am Friday 24 September 2004 17:11 verlautbarte Lutz Donnerhacke :
> > Der kommerzielle Umgang mit der passenden Software kann Anlass fuer
> > eine mittelbare Patentverletzung geben.
>
> Häh? Ich kann also doch für Software, die nichts mehr mit Aufzügen zu
> tun hat, angekreidet werden, nur weil die
Am Friday 24 September 2004 16:30 verlautbarte Lutz Donnerhacke :
>
> Die Kodierung von MP3 benötigt dieses Modell und ist der Kern der
> Erfindung. Die Dekodierung von MP3 benötigt dieses Modell nicht und
> ist trotzdem geschützt.
:-))
Diese Feinheit würde aber jeden Prüfer wahnsinnig machen. Wi
* Axel H. Horns:
> On 24 Sep 2004, at 15:27, Martin Uecker wrote:
>
>> Eine Idee, wie man MP3s decodiert aber nicht! Denn das ist
>> reine Mathematik.
>
> Nee, MP3 = Psychoakustik + Signalverarbeitungstechnik plus ein
> bisschen Mathematik.
>
> Allein der Umstand, dass man den Rechengroessen beim
On Fri, Sep 24, 2004 at 04:24:11PM +0200, Axel H Horns wrote:
> Allein der Umstand, dass man den Rechengroessen beim MP3-Verfahren
> physikalische Bedeutungen zuschreiben kann (am Anfang und am Ende
> steht jeweils ein Wert, der einer elektrischen Spannung / Strom
> entspricht, wobei dieser Wer
* Martin Uecker wrote:
> Komponisten arbeiten auch mit Rechengrößen (Noten), die
> ziemlich direkt physikalische Eigenschaften eines
> Schallfeldes beschreiben. Machen sie Physik?
Ist Musik hören lizenzpflichtig? Oder ist die Kopie der konkreten Musik
Restriktionen unterworfen? Warum ist das bei S
On 24 Sep 2004, at 15:11, Lutz Donnerhacke wrote:
> > Im wirklichen Leben ist die Fahstuhlsteuerung ein Microcontroller
> > plus Software.
>
> Wenn ich also ein Programm schreibe, daß gleichartige Codefragmente
> enthält, jedoch aus einem anderen - nicht aufzugsrelevanten - Grund,
> so greift das
On 24 Sep 2004, at 18:54, Rigo Wenning wrote:
> Aber Axel hat vielleicht einen Link der besser erklärt, was eine
> mittelbare Patentverletzung ist. Weil: Ganz verstanden habe ich das
> auch noch nicht..
Aeh ...
§ 10 PatG:
PatG § 10
(1) Das Patent hat ferner die Wirkung, daß es jedem Dritten ve
On 24 Sep 2004, at 15:50, Lutz Donnerhacke wrote:
> * Rigo Wenning wrote:
> > Meinst Du das mit Physik?
>
> Nein, es geht schlicht darum, daß bei MP3 das akustische Modell
> patentierbar sein kann, nicht die Algorithmen und Datenformate. Daraus
> ergibt sich, daß auch Dekoder nicht vom Patent umf
"Axel H Horns" <[EMAIL PROTECTED]> schrieb:
> On 24 Sep 2004, at 15:11, Lutz Donnerhacke wrote:
>> Häh? Ich kann also doch für Software, die nichts mehr mit Aufzügen zu
>> tun hat, angekreidet werden, nur weil die Strukturen und Abläufe bei
>> Problem des ruckelfreien Aufzugs denen meiner Lösung
25 matches
Mail list logo
