On Sat, 9 Jul 2005, Florian Weimer wrote:
> Qualifiziertes Personal kostet Geld, insbesondere wenn es darum geht,
> jemanden zu bekommen, der den notwendigen Überblick über den aktuellen
> Stand industrieller Forschung hat und ihn auch über einen längeren
> Zeitraum behält.
..
> Es ist volkswirtsc
On Sat, 9 Jul 2005, Axel H Horns wrote:
> Einfach so mal eben "Garbage Collection" zu machen, waere grundgesetzwidrig,
> da die Eigentumsgarantie verletzend. Ein Nichtigkeitsverfahren zu eroeffnen,
> steht jedermann frei.
Ich denke, es gibt ein gewisses gesamtgesellschaftliches Interesse, vor
Tri
On Sat, 9 Jul 2005, PILCH Hartmut wrote:
> > Im Patentrecht geht es nicht ums Programmieren, sondern ums Erfinden. das
> > Erfinden kann am Schreibtisch mit Papier & Bleistift, unter der Dusche, im
> > Auto oder aber beispielsweise auch beim Programmieren passieren.
>
> Das Erfinden im Sinne des P
On Mon, 23 May 2005, Rigo Wenning wrote:
> Ich möchte betonen, dass Du _nicht_ in der Kritik stehst und Dich daher
> auch nicht rechtfertigen brauchst.
Keine Sorge, habe ich schon verstanden;-)
> > Dass der Staat bald pleite ist, hat viele Gruende. Aller
> > Muenteferigscher Kapitalismuskritik z
> > Dagegen spricht
> >
> > 1. TRIPs (Nutzungsbeschraenkung bei einmal erteilten Patenten nur sehr
> >begrenzt moeglich, s. z.B. Art 30)
>
> Man könnte TRIPS sicherlich gegen Kyoto ausspielen.
Kyoto ist nicht von allen unterzeichnet, TRIPs wohl.
Man kann also allenfalls auf Ausstieg aus TRIP
> Ich sah bislang noch keinen mehrheitsfähigen Entwurf für eine
> Direktive, der auch nur ansatzweise Rechtssicherheit hergestellt
> hätte.
Was meinst du mit mehrheitsfaehigem Entwurf.
Die sehr robuste und stabilen, 1000fach bewaehrten Regeln, deren
Boden das EPA 1986 zu verlassen begann, sind im
* PILCH Hartmut:
>> Ich will eigentlich nur eine These an den Mann bringen: Daß es
>> sinnvoller ist, Ausnahmen bei der Verletzung festzuschreiben (wenn sie
>> den politisch gewünscht sind), als von vorneherein die
>> Patentierbarkeit zu beschränken. Ich habe den Eindruck, daß das aber
>> recht sc
> Ich will eigentlich nur eine These an den Mann bringen: Daß es
> sinnvoller ist, Ausnahmen bei der Verletzung festzuschreiben (wenn sie
> den politisch gewünscht sind), als von vorneherein die
> Patentierbarkeit zu beschränken. Ich habe den Eindruck, daß das aber
> recht schwer vermittelbar ist.
* Axel H. Horns:
> Aeh ... das hatte ich auch gar nicht erst angenommen. Aber politisch mitreden
> ueber die Grenzziehung zwischen patentfaehigen Erfindungen und nicht
> patentfaehigen sonstigen Neuerungen moechtest Du ja wohl offensichtlich
> schon? Ich meinte ja nur, dass schon dafuer gewisse
> > Du solltest als (Mit)werfer der Ambivalenzbereich-Nebelkerze mit
> > dieser Kritik etwas zurückhaltender sein. Entweder hast Du das damals
> > selbst nicht verstanden, oder Du hast gezielt Desinformation
> > betrieben.
>
> Na, na! Ach so, ich vergass: Alles was Euch nicht in den Kram passt, wi
> Im Patentrecht geht es nicht ums Programmieren, sondern ums Erfinden. das
> Erfinden kann am Schreibtisch mit Papier & Bleistift, unter der Dusche, im
> Auto oder aber beispielsweise auch beim Programmieren passieren.
Das Erfinden im Sinne des Patentrechtes sollte im wesentlichen bei
Versuche
On Fri, Jul 08, 2005 at 10:49:45PM +0200, Thomas Hochstein wrote:
> Thomas Stadler schrieb:
>
> > Ich habe nur wiedergegeben, was in dem Urteil steht! Es macht wirklich
> > relativ wenig Sinn mit Dir zu diskutieren.
>
> Das ist bei Fanatikern selten der Fall ...
Hartmut argumentiert logisch, eh
On Saturday 09 July 2005 17:53, Florian Weimer wrote:
> Ich will keine Patente anmelden. Warum soll ich mich dann mit
> Patentrecht auseinandersetzen? Warum soll ich mir den Kopf darüber
> zerbrechen, was patentierbar ist und was nicht?
Aeh ... das hatte ich auch gar nicht erst angenommen. Aber p
> > Ich sehe bei "Hammer und Schrauben"-Erfindungen durchaus eine gewisse
> > Rechtfertigung - der Forschungsaufwand ist viel groesser, und das Ergebnis
> > dann abzukupfern ist sehr einfach. Aber welche Softwarepatent ist das
> > Ergebnis von "vielen Jahren Forschung"?
>
> Ein neues Handover-Ver
* Axel H. Horns:
>> Du solltest als (Mit)werfer der Ambivalenzbereich-Nebelkerze mit
>> dieser Kritik etwas zurückhaltender sein. Entweder hast Du das damals
>> selbst nicht verstanden, oder Du hast gezielt Desinformation
>> betrieben.
>
> Na, na! Ach so, ich vergass: Alles was Euch nicht in den K
* Axel H. Horns:
>> Aber welche Softwarepatent ist das Ergebnis von "vielen Jahren
>> Forschung"?
>
> Ein neues Handover-Verfahren fuer den Mobilfunk oder ein voellig neues
> Verschluesselungsverfahren, um nur 2 Beispiele zu nennen.
Bei Verschlüsselungsverfahren wird die Forschung zu einem Großt
* Axel H. Horns:
> Sobald es aber um die Zumutung geht, sich in fremde Dekgebaeude
> ausserhalb des "Geekdom" (zum Bleistift: Patentrecht)
> hineinzudenken, faellt die Klappe herunter: "Interessiert mich
> nicht, ich habe eh' meine Meinung."
Ich will keine Patente anmelden. Warum soll ich mich da
* Axel H. Horns:
> On Friday 08 July 2005 23:33, Florian Weimer wrote:
>
>> Wieso? Programmieren ist größtenteils eine nichterfinderische
>> Tätigkeit. Warum sollten Patente dabei eine Rolle spielen?
>
> Im Patentrecht geht es nicht ums Programmieren, sondern ums Erfinden. das
> Erfinden kann am
On Saturday 09 July 2005 10:35, Florian Weimer wrote:
> Du solltest als (Mit)werfer der Ambivalenzbereich-Nebelkerze mit
> dieser Kritik etwas zurückhaltender sein. Entweder hast Du das damals
> selbst nicht verstanden, oder Du hast gezielt Desinformation
> betrieben.
Na, na! Ach so, ich vergass
On Saturday 09 July 2005 10:10, Florian Weimer wrote:
> Blocksatz involviert "processing data which represent physical
> entities", denn es geht um Maße wie Buchstabenbreite, Zeilenlänge und
> so weiter. Nach den EPO-Empfehlungen deutet das bereits auf einen
> technischen Charakter und folglich Pa
On Saturday 09 July 2005 09:38, Florian Weimer wrote:
> Das ist die amerikanische Rechtfertigung. Im europäischen Raum wird
> das Recht auf den Schutz einer Erfindung AFAIK weniger ökonomisch
> begründet, sondern eher mit dem Naturrecht auf (geistiges) Eigentum.
Glaub ich nicht. Diskutieren koenn
On Saturday 09 July 2005 01:14, Martin Schröder wrote:
> Doch. "Rechtssicherheit/Harmonisierung". Das hört sich für mich
> immer an wie "Was einmal Recht war, kann jetzt nicht Unrecht
> sein". Und ich kann mich nicht erinnern, daß irgendein
> prominenter Richtlinienbefürworter eine Garbage Collect
On Saturday 09 July 2005 00:40, Martin Schröder wrote:
> IIRC sind mathematische Formeln nicht erfindbar, sondern nur
> entdeckbar -- deshalb nicht patentierbar. Programme sind (mehr
> oder weniger komplexe) mathematische Formeln.
Das ist ein Irrtum. Computerprogramme sind - in diesem Bilde - aut
On Friday 08 July 2005 23:40, Florian Weimer wrote:
> Und das interessiert mich, ehrlich gesagt, nicht die Bohne.
Den Eindruck habe ich auch. Wen interessiert hier ueberhaupt was? Wenn es
beispielsweise um Details der Spam-Abwehr geht, koennen einige der
Diskussionsteilnehmer hier mit Wonne in
On Friday 08 July 2005 23:33, Florian Weimer wrote:
> Wieso? Programmieren ist größtenteils eine nichterfinderische
> Tätigkeit. Warum sollten Patente dabei eine Rolle spielen?
Im Patentrecht geht es nicht ums Programmieren, sondern ums Erfinden. das
Erfinden kann am Schreibtisch mit Papier & Bl
On Friday 08 July 2005 22:23, Gert Doering wrote:
> Ich sehe bei "Hammer und Schrauben"-Erfindungen durchaus eine gewisse
> Rechtfertigung - der Forschungsaufwand ist viel groesser, und das Ergebnis
> dann abzukupfern ist sehr einfach. Aber welche Softwarepatent ist das
> Ergebnis von "vielen Jah
* Martin Schröder:
> IIRC sind mathematische Formeln nicht erfindbar, sondern nur
> entdeckbar -- deshalb nicht patentierbar. Programme sind (mehr
> oder weniger komplexe) mathematische Formeln.
Letzteres stimmt nicht. Nur weil das für den Laien aussieht wie
Mathematik, wenn man es geeignet aufsc
* PILCH Hartmut:
> Na ja, wenn aus dem Drahtapparat-Patent hervorgeht, dass mit dieser
> Verdrahtung eine Verschluesselung gemaess IDEA-Algorithmus erreicht
> wird, dann ist spaetestens ab dann der IDEA-Algorithmus nicht mehr neu.
Das ist aber kein Schutzhindernis, wenn ich die EPO-Richtlinien
ri
> > Wenn im IDEA-Patent nur ein
> >
> > Verdrahteter Apparat, dadurch gekennzeichnet dass ..
> >
> > im Anspruch steht. dann kann man mit diesem Patent nicht Software
> > schuetzen. Und zwar de lege late, nicht de lege ferenda.
>
> Man kann aber hergehen, und ein weiteres Patent auf ein
> Co
* PILCH Hartmut:
> Wenn im IDEA-Patent nur ein
>
> Verdrahteter Apparat, dadurch gekennzeichnet dass ..
>
> im Anspruch steht. dann kann man mit diesem Patent nicht Software
> schuetzen. Und zwar de lege late, nicht de lege ferenda.
Man kann aber hergehen, und ein weiteres Patent auf ein
* Axel H. Horns:
> On Friday 08 July 2005 09:23, PILCH Hartmut wrote:
>
>> Das Patent "schuetzt" nicht eine Idee sondern genau das, was beansprucht
>> wird.
>
> Nein. Patenrecht ist Immaterialgueterrecht.
Ja, aber das heißt doch noch nicht, daß die zugrundeliegende Idee
geschützt wird.
Laut EPO
* Rigo Wenning:
> Du akzeptierst die Ansicht, dass es um diese Innovation geht und sagst
> offen: Wir brauchen den für die Interoperabilität, also sollte das
> nicht patentierbar sein. BTW, Interoperabilität ist eine Frage des
> Standards und der Standardsorganisationen und wie sie mit Patenten
* Thomas Stadler:
>> Halten wir doch einmal fest, das eine softwarebetriebene ABS-Anlage
>> patentierbar ist. Doch wieso soll zum Beispiel ein Algorythmus für
>> Erstellung von Blocksatz in einer Textverarbeitung patentierbar sein?
>
> Ist er nicht und waere er auch dann nicht, wenn die Richtlinie
> > Patente haben einen klaren Existenzzweck: Sie sollen es einem forschenden
> > Wirtschaftsunternehmen ermöglichen, die Forschungskosten wieder
> > hereinzubekommen. Deswegen gewährt das Patentsystem dem Erfinder einen
> > bestimmten Zeitraum, in dem er allein seine Idee zu Geld machen kann. Sei
> On 2005-07-08 23:28:59 +0200, Thomas Stadler wrote:
> > Es gibt massenhaft Patente, die nie hätten eingetragen werden dürfen.
> > Aber dieses Problem hat nichts mit der Softwarediskussion zu tun.
>
> Doch. "Rechtssicherheit/Harmonisierung". Das hört sich für mich
> immer an wie "Was einmal Rech
* Lutz Donnerhacke:
> Patente haben einen klaren Existenzzweck: Sie sollen es einem forschenden
> Wirtschaftsunternehmen ermöglichen, die Forschungskosten wieder
> hereinzubekommen. Deswegen gewährt das Patentsystem dem Erfinder einen
> bestimmten Zeitraum, in dem er allein seine Idee zu Geld mach
On 2005-07-08 23:28:59 +0200, Thomas Stadler wrote:
> Es gibt massenhaft Patente, die nie hätten eingetragen werden dürfen.
> Aber dieses Problem hat nichts mit der Softwarediskussion zu tun.
Doch. "Rechtssicherheit/Harmonisierung". Das hört sich für mich
immer an wie "Was einmal Recht war, kann
> Also nochmal. Dort steht, dass das ABS ein (Computer-)Programm ist.
Da steht etwas von einem "technischen Programm", ein wohl missverstaendliches
Wort, was einen Gegensatz zum Begriff "Programm fuer Datenverarbeitungsanlagen"
bildet.
Das Wort "Programm" wird hier in einem erweiterten Sinn benut
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