* PILCH Hartmut: > Na ja, wenn aus dem Drahtapparat-Patent hervorgeht, dass mit dieser > Verdrahtung eine Verschluesselung gemaess IDEA-Algorithmus erreicht > wird, dann ist spaetestens ab dann der IDEA-Algorithmus nicht mehr neu.
Das ist aber kein Schutzhindernis, wenn ich die EPO-Richtlinien richtig lesse. Die Umsetzung auf dem Computer kann immer noch hinreichend neu sein. > Und wir waren in der Diskussion sowieso avon ausgegangen, dass man > Ansprueche auf Programme [...] sowieso nicht erteilt bekommen sollte > und deshalb auf Apparatkonstruktionspatente ausweicht, woraus ja > dann angeblich ein Ambivalenzbereich entsteht. In der Praxis werden sowieso eher Ansprüche auf Datenträger formuliert, auf denen ein Programm, welches das beschriebene Verfahren implementiert, gespeichert ist. Sehr technisch. -- To unsubscribe, e-mail: [EMAIL PROTECTED] For additional commands, e-mail: [EMAIL PROTECTED]
