Beim Europ�ischen Patentamt scheint jeden Tag 1. April zu sein. Die
patentieren einfach alles, ob neu oder nicht.
Im deutschen Patentrecht steht:

"Die Erfindung muss neu sein, d.h. sie darf aus dem Stand der Technik
nicht bekannt sein."

Fragt sich ob dem Europ�ischen Patentamt der Stand der Technik �berhaupt
bekannt ist... (Fortschrittsbalken??? Noch nie gesehn!!!)

Laurence

On Thu, 2003-09-04 at 11:23, Henrik Schneider wrote:
> haha,
> sag mal, dann muss ich auch lizensgeb�ren f�r arbeitsabl�ufe in meiner firma
> bezahlen, oder?
> so ein schwachsinn. es k�nnte doch auch sein, das der code ein v�llig
> anderer ist. da hat die ausgabe doch nix mit zu tun. zumal Benz und Daimler
> dann ja auch das patent des autos h�tten, und keiner ein fahrzeug gleicher
> art herstellen d�rft :-/
> sehr merkw�rdig. sowas finde ich ungerecht.
> 
> seit wann kann man arbeitsabl�ufe patentieren? ich lasse mir l�ssiges laufen
> patentieren, dann darf das sonst keiner. das k�nnen die doch nicht ernst
> meinen. ist schon wieder april?
> 
> 
> �henrik
> 
> |> Eine Webseite die einen Preis nennt, einschliesslich:
> |> einer Menge von Befehlen, in maschinenlesbarer Sprache welche:
> |> Eine Internet-Website zur Verf�gung stellen;
> |> Information von einem Kunden entgegennehmen; und
> |> feststellen ob ein m�glicher Kunde ein gew�nschter Kunde ist
> |> indem die Informationen des Kunden gepr�ft werden; und
> |> senden einer Preisinformation an den Kunden.
> |>
> 
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