hallo Herbert, Andre, Am Mittwoch, 2. Februar 2005 11:01 schrieb Herbert Kozuschnik: > Am Mittwoch, 2. Februar 2005 10:40 schrieb Andre Schnabel: > > Kann ich eigentlich als normaldummer Deutscher das Patentamt auf Prior > > Art hinweisen, oder muss ich dazu nen Anwalt anstrengen und bezahlen? > > hinweisen kannst Du das PA auf alle Fälle ohne Anwalt. Wird trotzdem (weil > der Hinweis evtl. nicht beachtet) ein Patent erteilt, kannst Du sogar noch > ohne Anwalt dagegen Einspruch erheben. Ob das allerdings sinnvoll ist, wage > ich zu bezweifeln, da sicher kein normaler Mensch so etwas rechtssicher > formulieren kann.... Für den Einspruch reicht erst einmal der bloße Hinweis darauf, daß Prior Art gegeben war - und die Doku. der Quellen.
Gruß Micha-E. --------------------------------------------------------------------- To unsubscribe, e-mail: [EMAIL PROTECTED] For additional commands, e-mail: [EMAIL PROTECTED]
