Dass die vermeintliche Goldgrube Internet jede Menge
Abzocker auf den Plan gerufen hat, zeigten die Debatten
ueber Domain Name Grabber der Vergangenheit. Mit aehnlich
obskuren Praktiken hofft jetzt offensichtlich ein gewisser
Volker Jungbluth auf das grosse Geld.
Sommerliche Raeuberpistole: Nepper, Schlepper, Bauernfaenger
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DIE FAKTEN:
Dem Dipl. Wirtschaftsingenieur und Dipl. Informatiker
Volker Jungbluth,
In der Lach 3,
D-65207 Wiesbaden
Tel: 0611 541461
Fax: 0611 541461
mailto:[EMAIL PROTECTED]
der im Januar 1998 an der Uni Dortmund eine Diplomarbeit zu
Transport und Lagerwesen schreibt, kommt zu der Auffassung, dass
sich damit scheinbar nicht genuegend Geld verdienen laesst,
genauso wenig wie mit gelegentlichen Artikeln in der ct.
Ihm faellt in 1998 ferner auf, dass Gott und die Welt (im Internet)
den Begriff "Site Promotion" als Taetigkeitsbeschreibung benutzt.
Denn "Site" ist die gebraeuchliche Abkuerzung fuer Web Site und
Promotion bedeutet nichts anderes als Werbung. So findet sich im
Archiv der branchenweit bekannten Online Publikation "NetMarketing"
<http://netpromotions.de/interactive/netmarketing/>
seit der ersten Ausgabe im Mai 1997 dieser Begriff an 140 Stellen.
Der Herausgeber des NetMarketing-Newsletters, der Duesseldorfer Site
Promoter Klaus Arnhold <http://netpromotions.de>, benutzt diesen Begriff
bereits seit 1995 als Beschreibung seiner Taetigkeit.
Jungbluth bemerkt, dass dieser Begriff beim Deutschen Patent- und
Markenamtamt jedoch noch nicht als Marke registriert ist. Er riecht
Dollars, weil er schon einmal etwas ueber Lizenzrecht gelesen hat.
Jungbluth beantragt am 25. 5. 1998 beim Deutschen Patentamt die
Eintragung des, wie vor erwaehnt, allgemein gebraeuchlichen Begriffs
"Site Promotion" als Marke.
Eigentuemlicherweise laesst das Deutsche Patent- und Markenamt,
in voelliger Unkenntnis darueber, was "Site Promotion" ist, die
Registrierung am 27. 7. 1998 zu.
-----REG-AUSZUG "SITE PROMOTION"--------
111 DE-REG.NR........:DE39829261
210 AKTENZ...........:39829261.2
540 MARKE............:Site Promotion
551 DETAILS..........:Wortmarke
220 ANM.TAG..........:1998.05.25
151 REG.TAG..........:1998.07.27
450 V�FF.REG.........:1998.08.27
732 INHABER..........:Jungbluth, Volker,
65207 Wiesbaden,
In der Lach 3, DE
511 WARENKL......... :41, 09, 35, 42
STATUS...........:Rechtsbestaendig
510 WAREN&DST:
Veroeffentlichen und Herausgabe von individuellen Computerprogrammen,
auch im Internet; Erstellung von individuellen Computerprogrammen und
Systemsoftware, auch im Internet; bespielte Datentraeger; Werbung;
alle vorgenannten Dienstleistungen und Waren nicht im Zusammenhang
mit Grundstueckswerbung und Grundstuecksverkaufsfoerderung.
HISTORIE :980827/1a EINTR
Eingetragen am 1998.07.27 unter LK 41 :990211/2a WID-NO
Kein Widerspruch
-----Ende REG-AUSZUG "SITE PROMOTION"--------
Nun geht es ans Geldscheffeln. Sofort etwas zu unternehmen
erscheint Jungbluth jedoch nicht opportun, denn es soll ja
moeglichst viel eingesackt werden. Volker Jungbluth wartet ein
Jahr.
Damit das "Geschaeft" moeglichst wasserdicht wird, beauftragt
J. einen Anwalt:
Sven Hauke Ely
Langgasse 20
65183 Wiesbaden
Tel.: 0611 - 910 0 610
Fax: 0611 - 910 0 612
mailto:[EMAIL PROTECTED]
und startet einen Versuchsballon.
Mit Datum vom 5. 7. 1998 erhaelt
Andreas Roemer
Schultze-Delitzsch-Str. 26
60386 Frankfurt
Tel.: 069 / 94 21 98 42
Fax: 0441 800 669 999
der als Beschreibung seiner Firmentaetigkeit, wie fast jede
deutsche Internetfirma, u. a. die Bezeichnung "Site Promotion"
benutzt, von Rechtsanwalt Sven Hauke Ely eine Abmahnung.
Roemer habe es zu unterlassen diese Bezeichnung zu benutzen. Dem
beigefuegt ist eine strafbewehrte Unterlassungserklaerung, mit
dem Streitwert DM 100.000 sowie eine Gebuehrenrechnung ueber
DM 1895,21.
Um was es Jungbluth jedoch tatsaechlich geht, wird sehr schnell
offensichtlich, wenn man die WebSEITE unter dem URL
http://www.sitepromotion.de aufsucht. Es handelt sich nur um EINE
einzelne Webpage, die keinerlei Link, keinerlei Angebot enthaelt
aber in der Mitte ein relativ grosses (R) :-0. Man kann nicht
behaupten, dass dies als Hinweis darauf zu sehen ist, dass
Jungbluth seine Marke im geschaeftlichen Gebrauch benutzt.
Der einzige "Link" in dieser Seite ist ein "mailto:"-Link, der
jedoch eigentuemlicherweise nicht zu einer Mailadresse unter
"sitepromotion .de" fuehrt sondern zu einer ganz anderen Domain
"[EMAIL PROTECTED]".
Sowohl die "Seite" http://www.sitepromotion.de" als auch die
unter http://www.managementsoftware.de haben eines gemeinsam: Es
ist nirgendwo ein Hinweis auf den Betreiber Volker Jungbluth zu
finden,
Um was es Jungbluth tatsaechlich und nur geht, wird sehr schnell
offensichtlich, wenn man die beiden letzten Absaetze des
anwaltlichen Schreibens liest:
<QUOTE>
[...]
Schliesslich darf ich Ihnen mitteilen, dass sich bei meinem
Mandanten die Bereitschaft findet, zukuenftig die Gestattung der
Verwendung der betreffenden Wortmarke im Rahmen eines zu
entrichtenden Lizenzvertrages zu vereinbaren.
Unabdingbare Voraussetzung fuer den Eintritt in Verhandlungen
ueber die Lizenzvergabe ist allerdings zunaechst der
fristgerechte Eingang der vorstehenden Verpflichtungserklaerung.
Mit freundlichen Gruessen
Sven Hauke Ely
Rechtsanwalt
</QUOTE>
Im Prinzip eine muehelose Methode, an anderer Leute sauer verdientes
Geld zu kommen.
Da sind zuerst einmal die Anwaltsgebuehren faellig. Die
"Lizenzgebuehr" dafuer, dass man "Site Promotion" doch benutzen
darf, wird ganz sicher nicht gering ausfallen. Das hiervon auch
Rechtsanwalt Ely profitieren wird, ist offensichtlich. Es darf
davon ausgegangen werden, dass mit Sicherheit eine Gebuehr fuer
die "Bearbeitung" des Lizenzvertrages faellig wird.
Die Kosten der vorstehend beschriebenen "Gelddruckmaschinerie"
halten sich in Grenzen: eine Hilfskraft, die recherchiert, wer alles
im deutschen Internet den Begriff "Site Promotion" benutzt sowie drei
weitere Hilfskraefte, die im 24-Stunden-Betrieb den Ausdruck der
Serienbriefe ueberwachen. Und natuerlich ein paar Druckerpatronen.
Bleibt zum Schluss nur noch zu sagen, dass Jungbluth zu empfehlen
waere, erst einmal ein Buch zum Betrieb eines Webservers zu lesen.
Denn sucht man die ebenfalls von ihm betriebene Domain
http://www.site-promotion.de
auf, laesst das interessante Schluesse zu. Vielleicht auch darueber,
in welcher Richtung weitere Abzocker-Aktionen zu erwarten sind.
Weitere Infos:
http://www.horizont.net/interactive/news/pages/showmsg.prl?id=15648
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