Hallo! Am 28. Juli 2008 14:56 schrieb Sven Anders <[EMAIL PROTECTED]>: > Am Montag, 28. Juli 2008 13:34 schrieb Tobias Wendorff: >> Guckt daher auch nach der Satzung für die Müllentsorgung. >> Dieser hängt meistens das aktuelle Straßenverzeichnis, >> in dem allerdings viele privatgereinigte Straße fehlen, >> bei. > > Ja, nur das du dieses ja auch nicht verwenden darfst. da ein Anhang zu einer > Verordnung ja eben nur ein Anhang und nicht teil der Verordnung ist, oder?
Satzungen sind Gesetze, für die gilt §5 UrhG, sie sind gemeinfrei: http://www.bundesrecht.juris.de/urhg/__5.html Ob ein Anhang nun teil der Satzung ist (wovon ich ausgehe) oder nicht ist imho aber auch egal - im Zweifel werden die dann wohl unter Absatz 2 fallen: (2) Das gleiche gilt für andere amtliche Werke, die im amtlichen Interesse zur allgemeinen Kenntnisnahme veröffentlicht worden sind, [...] Wir veröffentlichen diese Listen aber auch ohnehin nicht, sondern nehmen sie ja nur als Grundlage für ein abgeleitetes Werk... Gruß, Stefan _______________________________________________ Talk-de mailing list Talk-de@openstreetmap.org http://lists.openstreetmap.org/cgi-bin/mailman/listinfo/talk-de
