Frank Huebner wrote:
Susanne Jäger <susjae...@sujag.de> writes:

fly wrote:
On 02/06/12 22:27, Frank Huebner wrote:

Es gibt in Deutschland das Konstrukt "anderer Radweg" bzw. "Radweg
ohne Benutzungspflicht" Das sind i.d.R. baulich gekennzeichnete Teilwege
(z.B. rotes Pflaster) ohne blaues Schild. Radfahrer dürfen sie benutzen,
müssen aber nicht.
vgl. z.B. <https://de.wikipedia.org/wiki/Radverkehrsanlage> und
<http://www.adfc-weyhe.de/radwege/andereradwege.php>

Nun, ich kenne immer noch die alte Regelung von 1997 (nicht die von
2009, die meines Wissens auch noch nicht in Kraft getreten ist, siehe
http://de.wikipedia.org/wiki/Stra%C3%9Fenverkehrs-Ordnung_%28Deutschland%29#StVO-Novelle_2009).

der "andere Radweg" wurde in der STVO 1997 eingeführt - seit damals besteht eine Benutzungspflicht nur noch bei Beschilderung, nach der noch nicht gültigen Novelle heißen die Dinger "nicht benutzungpflichtiger Radweg"

http://bernd.sluka.de/Radfahren/rechtlich.html#nb.

Bei Sluka  heißt es, dass ein einfaches Einfärben des Wegs keine
Radwegkennzeichnung ist. Für mich ist das nachvollziehbar. Sonst stünde
die Benutzung ja auf tönernen Füßen: wer soll denn nun entscheiden, ob
der Radweg ein Radweg ist?

Die Erkennbarkeit ergibt sich i.d.R unmissverständlich aus den schon anderweitig erwähnten Kriterien bauliche Trennung, andere (meist rote) Pflasterung, Fahrradpiktogramme. Mir fällt persönlich kein Beispiel ein, wo das fragwürdig ist.

Zusammen mit den Fragen zur Gültigkeit der Novelle von 2009 verstehe ich
es so, dass ein Weg ohne Zeichen kein Radweg ist.

nö. Das Konzept hat / wird sich mit der Novelle nicht wesentlich geändert / ändern. Neu ist IRC lediglich die Möglichkeit linke nicht benutzungspflichtige Radwege zu schaffen.

Mein Vorschlag daher:
die Kennzeichnung bicycle=? löschen, und später, wenn sich die Juristen
oder Politiker geeinigt haben, nachtaggen :-( Eigentlich ziemlich blöd!

ich habe zu wenig Erfahrung für einen konstruktiven Vorschlag, aber für zumindestens für *rechtsseitige* "andere" Radwege ist die Rechtslage eigentlich stabil.

Gruß
Susanne




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