> Das kam aus dem IDEA-Patent und bei ABS. Man nehme eine Logik und > verdrahte sie hart mit Kupfer. Das melde man an als Patent an. Kann man > nun die Logik auch gegen Leute durchsetzen, die sie in Software > benutzen? Bei ABS meine ich den Steuerungsalgorithmus. Wenn er z.B. in > Bildschirmen zum flackern verwendet würde, ist dann das ABS patent > verletzt, nur weil es einen algorithmus zum kybernetischen Stottern > braucht? > > Das war meine Frage. Kann der ölende Apparat, der das Patent erzeugt hat > den nichtölenden Apparat (computer), der Teile der Logik benutzt, > verhindern? Wenn ja, warum? Hartmut behauptet nämlich, wenn man einfach > sagt, der Computer ist ein ganz anderer Apparat, dann wäre das Problem > gelöst.
Ja, vorausgesetzt im Anspruch steht etwas von Draehten und Kupfer o.ae., wie etwa beim ABS-Beispielanspruch der Fall. Anspruch: Antiblockierregelsystem f�r druckmittelbet�tigte Fahrzeugbremsen mit einer Drehverz�gerungs-Schaltvorrichtung, die in Abh�ngigkeit vom Drehverhalten des �ber-wachten Rades elektrische Signale erzeugt und ein Ein- und Auslassventil bet�tigt, wobei - wenn kein Signalvorhanden ist - das Einlassventil ge�ffnet und das Auslassventil geschlossen ist, so dass der Bremsdruck ansteigenkann, wobei weiterhin w�hrend des Auftretens eines bestimmten Verz�gerungssignals das Einlassventil schliesst und das Auslassventil �ffnet, so dass der Bremsdruck f�llt, und wobei schliesslich nach der Druckabsenkung unterVerwendung einer Drehbeschleunigungs-Schaltvorrichtung ein Signal erzeugt wird, das bei wieder geschlossenem Auslassventil das Eingangsventil geschlossen h�lt, so dass der Druck bis zum Unterschreiten eines Beschleunigungswertes im wesentlichen konstant gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass in bekannter Weise eine bistabile Schaltvorrichtung (6, 52, 63) vorgesehen ist und dass diese bistabile Schaltvorrichtung (6,52,63) mit der Drehverz�gerungs-Schaltvorrichtung (V;-, V'-Geber) und mit der Drehbeschleunigungs-Schaltvorrichtung (B-B*-Geber) derart verbunden ist, dass sie bei Auftreten des Verz�gerungssignals (V'. V;*) in einen Schaltzustand gelangt, in der sie �ber die Ventile (E,A) eine Druckabsenkung bewirkt und dass sie bei Auftreten eines Beschleunigungssignals (B,B*) in eine Schaltstellung r�ckgekippt wird, in der sie keinen Einfluss auf die Ventile (E,A) aus�bt, so dass nunmehr allein durch das Beschleunigungssignal die Druckkonstanthaltung bewirkt wird. -- To unsubscribe, e-mail: [EMAIL PROTECTED] For additional commands, e-mail: [EMAIL PROTECTED]