Jörg Schmidt schrieb: > Hallo, > > michael schrieb: >> Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung, sagen Juristen. >> >> Les' einmal in § 14 Absatz 2, Ziffer 2 des Gesetzes über den >> Schutz von >> Marken und sonstigen Kennzeichen. >> >> http://www.gesetze-im-internet.de/markeng/__14.html >> >> Bedenke, wie oft bei der Bezeichnung des Produktes das ".org" >> weggelassen wird. Dafür kann man im Netz sicherlich eine große Anzahl >> von Belegen finden. Bedenke ferner, wie das Produkt nun heißt, welches >> unter einer proprietären Lizenz vertrieben wird. >> >> Ich denke, dann kannst Du Dir die Lektüre der Kommentierungen >> zu dieser >> Vorschrift fast sparen. >> >> Les' die weiteren Absätze dieser Norm. > > Wenn Du hier anführst das Leute die Begriffe verwechseln ist das das > Problem dieser Leute, ändert aber die Rechtslage nicht. Wer über > "OpenOffice" spricht, spricht im rechtlichen Sinne NICHT über > OpenOffice.org und spricht insbesondere auch über nichts worauf Oracle > Markenrechte hält.
Ok, Da hast die Norm nicht sinnerfassend gelesen. > > Das wäre wahrscheinlich in 99% aller 'üblichen' Fälle anders, basiert > aber hier auf der Situation das REchtsansprüche DRitter für "OpenOffice" > bestehen - und sowas gäbe es normalerweise nicht, denn jeder der > Markenrechte für "OPenOffice.org" anmeldet würde normalerweise > gleichzeitig Rechte an "OpenOffice" mit einschliessen, nur war genau das > hier nicht mehr möglich weil es für Letztere bereits Ansprüche Dritter > gab (rechtlich ist es eher als ungewöhnlich zu erachten das sich diese > Dritten nicht gegen "OpenOffice.org" ausgesprochen haben) Nenn' mir doch mal den Inhaber für die Marke "Openoffice" für Softwareprodukte im deutschsprachigen Raum. Oder ist LibreOffice eine neue Telefonanlage? Eine weitere Diskussion erscheint mir nicht zielführend. Gruß Michael P.S.: Dass ich Dich übrigens auf der FSFE-Liste in Schutz genommen habe, hast Du vielleicht nicht mehr mitbekommen. --------------------------------------------------------------------- To unsubscribe, e-mail: dev-unsubscr...@de.openoffice.org For additional commands, e-mail: dev-h...@de.openoffice.org
